Landschaftspfleger und Architekten können demnächst mit einem neuen Betätigungsfeld rechnen: der Verschönerung und Verwertung so genannter Edelrohbauten. Deren dürften bald jede Menge in der Landschaft herumstehen, denn die ÖBB und vor allem deren Eigentümer, der Bund, planen und bauen über und unter der Erde seit Jahren wie wild an Verkehrswegen, ohne dafür einen erkennbar vernünftigen Plan oder gar die notwendigen Milliarden auf der hohen Kante zu haben.

Im Gegensatz zu Landespolitikern, die gern unerfüllbares aus der Kasse des Bundes versprechen, haben die schlauen unter den ÖBB-Managern bereits erkannt, dass Geld nur in endlicher Menge vorhanden ist. Sie haben einen Baustopp verhängt. Seither geistert in geheimen ÖBB-Dokumenten das Wort "Edelrohbauten" herum, halbfertige Brücken, Tunnels und Betriebsgebäude, die von monströsem Bauwillen gleichermaßen zeugen, wie von Unvernunft – und leeren Brieftaschen.

Auch, wenn es der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter und Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler nicht (mehr) hören will: Der Tunnel unter der Koralpe zwischen Graz und Klagenfurt wird demnächst als solcher "Edelrohbau" eingemottet werden (müssen), zumindest für die nächsten fünf bis zehn Jahre. Denn dieses Loch hat, was die internationalen Verkehrswege im EU-Binnenmarkt betrifft, nicht nur kaum eine Relevanz, sondern es fehlt schlicht und einfach das Geld für diese innerösterreichische Luxusverbindung, die nicht einmal in Ansätzen eine Aussicht auf nennenswertes Verkehrsaufkommen hat.

Ausstieg schwer möglich

Schlimm genug, dass dieses auf mindestens 4200 Millionen Euro veranschlagte Projekt – es hat die Steuerzahler bereits 600 Millionen Euro gekostet – von unverantwortlichen Politikern vertraglich so fixiert wurde, dass ein Ausstieg schwer möglich ist. Nun sollte der neue Verkehrsminister Werner Faymann wenigstens die einmalige Gelegenheit nutzen, das Wahnsinnsprojekt aufs Abstellgleis zu schieben. Die Chance dazu hat er, denn die politischen Verhältnisse haben sich geändert, und eine Nichteinhaltung des Vertrag wäre, wie Experten einhellig feststellen, rechtlich kaum exekutierbar. Natürlich soll hier nicht dem Rechtsbruch das Wort geredet werden, es ist grundsätzlich verwerflich, wenn die Republik Verträge vorsätzlich bricht.

Aber es wäre ebenso unverantwortlich und sogar dumm, mehr als vier Milliarden Euro in ein Monsterprojekt zu buttern, dessen Nutzen bis dato nicht einmal auf dem Papier besteht und das nicht einmal aufgrund des Verkehrsaufkommens argumentierbar ist. Denn der von Kärntner und Steirern vertretenen und mit einer gehörigen Portion Starrsinn gegenüber den "geldgierigen Wienern" garnierten Logik folgend, dürfte auch nicht über die Auflösung des Eurofighter-Kaufvertrags nachgedacht oder gar verhandelt werden. Bei diesem Milliardenkauf wollen die Österreicher aber sehr wohl, dass die Notbremse gezogen, Verträge aufgelöst und keine Schulden für die Zukunft gemacht werden. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 3.2.2007)