Bild nicht mehr verfügbar.

Der Koralmtunnel wird planmäßig gebaut, alle Verträge werden eingehalten, versicherte Verkehrsminister Werner Faymann.

Foto: APA-FOTO: Markus Leodolter
Wien/Graz/Klagenfurt - Kommenden Montag startet SPÖ-Verkehrsminister Werner Faymann seine Verhandlungen mit den Bundesländern über die Verschiebung von Straßen- und Bahnprojekten. Schon am Wochenende ist er deshalb unter heftigen Beschuss geraten - vor allem aus der eigenen Partei. In einem Interview mit der "Zeit im Bild" kündigte er am Samstag an, dass die umstrittene Koralmbahn realistischer Weise erst vier Jahre später als geplant, also 2020 fertig werde.

Am Sonntag folgte dann der Rückzieher: Der Koralmtunnel wird planmäßig gebaut, alle Verträge werden eingehalten, versicherte Faymann am Sonntag. Die Fertigstellung 2020 sei lediglich eine realistische Einschätzung gewesen, schließlich lasse sich ein derartiges Riesenprojekt nur schwer terminlich einengen, so ein Minister-Sprecher.

Druck von Gusenbauer

Der Rückzieher erfolgte anscheinend nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Gusenbauer: Man habe sich darauf geeinigt, bei den ÖBB auf eine fristgerechte Umsetzung des Mammutprojektes zu drängen, so Faymann. Zurückgewiesen wurde, dass es Unstimmigkeiten in der SPÖ wegen des Tunnels gebe. Vielmehr sei es zu Mißverständnissen gekommen, die längst ausgeräumt seien.

Zuvor hatte es am Samstagabend innerparteilichen Druck auf den Minister gegeben: Sofort nach Ausstrahlung des Faymann-Interviews protestierten der steirische Landeshauptmann und Parteikollege Franz Voves ebenso wie die Kärntner SPÖ-LH-Stellvertreterin Gabi Schaunig bei Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Alfred Gusenbauer. Gusenbauer habe sich "über die Vorgangsweise seines Ministers überrascht" gezeigt, hieß es am Sonntag aus dem Büro Voves. Der Bundeskanzler habe daraufhin in dem Telefonat klargestellt, dass der Vertrag zwischen Bund, ÖBB, Kärnten und der Steiermark über den über 4 Mrd. Euro teuren Bau des Koralmtunnels "von der Bundesregierung auf Punkt und Beistrich" eingehalten werde.

Wie geplant

"Das bedeutet, dass der Bau des Hauptstollens des Koralmtunnels wie geplant im Jahr 2008 begonnen und die Fertigstellung im Jahr 2016 erfolgen wird", erklärte Voves. Aus den ÖBB dagegen hatte es zuletzt geheißen, dass das Fertigstellungsdatum aus Sicht der Bundesbahnen "nicht rechtlich einklagbar" sei. Zeitliche Fristen seien "viel mehr als Gentlemen's Agreement denn als einklagbares Bekenntnis" zu interpretieren - zu viele unbeeinflussbare Variablen würden einen solchen Zeitrahmen beeinflussen.

In einem Ministerratsvortrag der Bundesregierug war 2004 vom "gemeinsamen Wunsch der Vertragspartner" die Rede gewesen, "die Inbetriebnahme der Koralmbahn zum ehest möglichen Zeitpunkt anzustreben und die verkehrswirksame Durchbindung der Koralmbahn zwischen Graz und Klagenfurt über den Koralmtunnel bis zum Jahre 2016 sicherzustellen sowie die vertragsgegenständlichen Maßnahmen bis zum Jahr 2018 fertig zu stellen".

Für weitere Debatten darüber wird es schon in der nächsten Woche Gelegenheiten geben. Am Freitag reist Faymann im Rahmen seiner Bundesländertour nach Graz und wird dabei auch zu direkten Verhandlungen mit Landeshauptmann Voves zusammentreffen.

Für Kritik sorgen unterdessen auch Faymanns Besetzungspläne für den Aufsichtsratspräsidenten der ÖBB-Holding. Der bisherige ÖBB-Präsident Wolfgang Reithofer hatte am Freitag seinen Rückzug bei der nächsten Hauptversammlung im Mai angekündigt. Sein Wunschkandidat für dessen Nachfolge sei Porr-Generaldirektor Horst Pöchhacker, bestätigte Faymann in der "ZiB".

In hochrangigen Bahn-Kreisen hieß es dazu am Wochenende, Pöchhackers Manager-Qualitäten seien unbestritten. Optisch sei es jedoch kaum argumentierbar, dass der mittlerweile seit 31 amtierende Chef eines der namhaftesten Auftragnehmer der ÖBB die Führung des obersten Kontrollorgans übernehmen solle. Auch der seit Ende 2004 amtierende ÖBB-Holding-Vorstand Martin Huber war vor seiner Bahntätigkeit Vorstand bei Porr. (APA)