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Mehr denn je zurück im Geschäft: Ex-Präsident Rafsanjani.

Foto: Reuters
Wie sehr der frühere iranische Präsident Hashemi Rafsanjani nun in den Mittelpunkt der politischen Entscheidungen im Land gerückt ist, lässt sich an den Reaktionen der ultrakonservativen Kreise ermessen. Bei religiösen Veranstaltungen im derzeitigen Trauermonat Moharam haben Anhänger und Schüler des Ayatollah Mesbah Yasdi jetzt bei mehreren Veranstaltungen Rafsanjani als Verräter der Ideale der islamischen Revolution bezeichnet und ihn aufgefordert, nicht länger die Werte der Revolution zu verunglimpfen.

Rafsanjani scheint in der öffentlichen Wahrnehmung gestärkt durch Gerüchte über eine angebliche Krankheit des religiösen Führers Ali Khamenei und durch die mehr als eine Million Stimmen, die der 72-Jährige bei der Wahl zum Expertenrat erhalten hatte, dem Schlüsselgremium im komplizierten Machtsystem des Iran. Ayatollah Mesbah Yasdi dagegen ist der Ideologe der ultrakonservativen Kreise und gilt als einflussreichster Unterstützer von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad. Er hat bei der Wahl zum Expertenrat erst in letzter Minute die nötigen Stimmen erhalten.

Unterstützung von liberalen Kreisen

Rafsanjani, der den Kurs des Präsidenten in der Atomfrage wie in der Wirtschaftspolitik infrage zu stellen scheint, erhält inzwischen umso mehr Unterstützung von liberalen Kreisen, als die Angriffe der Konservativen auf seine Person zunehmen. Dieser Trend lässt sich in der iranischen Presse ablesen, offen diskutiert wird er nicht.

So widmete die Zeitung Kargosaran dem ehemaligen Staatschef eine ganze Seite und bezeichnete ihn als die wichtigste Säule der islamischen Republik. Kargosaran meinte, mit Hashemi Rafsanjani stehe oder falle die islamische Republik. Diejenigen, die ihn aus der aktiven Politik vertreiben wollen, zielten auf eine islamische Diktatur ohne jede Beteiligung des Volkes.

Neue Angriffswelle

Die neue Angriffswelle wird nach Meinung der Zeitung Etemad Meli von bestimmten konservativen Kreisen geplant, die beim iranischen Volk keine Unterstützung finden und bei der Wahl zum Expertenrat vom Volk disqualifiziert wurden. "Der Präsident kann wegen seiner fehlgeschlagenen Politik nur auf diese Kreise bauen", meinte Etemad Meli. Die Zeitung Aftab meinte, jedes Mal, wenn ein Durchbruch bei festgefahrenen politischen Krisen in Aussicht steht, werden diejenigen unter Beschuss genommen, die Iran aus der Krise herausholen können.

Rafsanjani selbst äußerte sich bisher nicht über die Vorhaltungen der Konservativen. Anzeichen für eine Isolierung Ahmadi-Nejads zumindest in Entscheidungen über die iranische Atompolitik sind aber klar zu erkennen. Um so mehr müsse man in nächster Zeit mit Kritik an Rafsanjani rechnen, sagte die Zeitung Kargosaran in ihrer Ausgabe vom Sonntag voraus. (Amir Loghmany aus Teheran, DER STANDARD, Printausgabe 5.2.2007)