"Klar ist, hier gibt es kein Problem, hier wird eines geschaffen." So kommentierte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bei seinem Besuch in Deutschland die neuerliche Rüge der EU-Kommissoion bezüglich Österreichs Medizin-Quten. Diese reagierte verschnupft auf Gusenbauers scharfe Worte: "Wir haben schon vor zwei Wochen gesagt, was zu sagen war", so der Sprecher von Bildungskommissar Jan Figel. Und Attacken Gusenbauers waren ungewöhnlich scharf. Die Kommission solle sich nicht als oberster Richter aufspielen, sie solle nicht Probleme schaffen, sondern Probleme lösen, meinte der Bundeskanzler.

Kommission kontert

In der Kommission verweist man auf das EU-Recht. Es sei zwar richtig, dass es sich um ein Problem zwischen Österreich und Deutschland handelt. Dennoch müsse die Lösung des Problems mit EU-Recht vereinbar sein. EU-Studenten dürfen in keiner Weise diskriminiert werden. Österreich hat jetzt noch sechs Wochen Zeit, um auf den Mahnbrief der EU-Kommission zu reagieren und zu argumentieren, warum das Quotensystem eingeführt wurde.Die bisherigen Argumente waren laut Kommission nicht ausreichend. (red)