Maystadt betonte, er hoffe, dass die Blockade bei der Ostsee-Pipeline aufgeben werde. Gegen die Gasleitung, die von 2010 an Erdgas vom russischen Ostseehafen Wyborg bei St. Petersburg bis nach Greifswald in Deutschland führt und eines der vorrangigen EU-Energie-Projekte ist, gibt es vor allem Widerstand von Polen und den baltischen Staaten sowie Schweden. Laut EIB-Präsident werden TEN-Projekte zwar normalerweise mitfinanziert, aber nicht automatisch. In diesem Fall werde aber erstmals ein Projekt bereits vor der Prüfung blockiert.
Neuer Schwerpunkt Energieförderung
Die Förderung der Finanzierung von Energieprojekten ist einer der neuen Schwerpunkte der EIB. 2006 wurden bereits rund 3 Mrd. Euro dafür vergeben, ab heuer sollen es mindestens vier Mrd. Euro jährlich sein, 600 bis 800 Mio. Euro davon für erneuerbare Energie, sagte Maystadt.
Nuklerarenergie werde derzeit mit keinem Euro finanziert, "aber wir sind offen", so der EIB-Präsident. Sollte es aus einem Mitgliedstaat Anfragen geben, gebe es keinen Grund, von vornherein Nein zu sagen. Die EIB würde das Projekt prüfen und feststellen ob es alle technischen, wirtschaftlichen, sozialen und vor allem Umweltkriterien erfüllt.
Einen weiteren Beitrag zu Energie bzw. Klimaschutz leistet die EIB durch die Schaffung von Instrumenten für die Vergabe von Emissions-Krediten. Im Vorjahr wurden laut Maystadt bereits entsprechende Fonds mit der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) eingerichtet. In Planung sei derzeit eine Plattform für die Zeit nach 2012.
Die Europäische Investitionsbank ist eine nicht profitorientierte Bank der Europäischen Union. Im Jahr 2006 hat sie Darlehen in Höhe von insgesamt 45,8 Mrd. Euro vergeben, und damit Investitionen mit einem Volumen von 120 Mrd. Euro unterstützt. Im kommenden Jahr soll das Volumen ähnlich hoch sein, kündigte Maystadt an.
Mitfinanzierung der A5