Bis jetzt habe es keine der sonst üblichen behördlichen Anfragen gegeben, um zu überprüfen, ob es sich um Steyr Mannlicher-Waffen handle, sagte Holzschuh am Dienstag.
"Wenn eine Waffe von uns irgendwo gefunden wird, veranlassen die ausländischen Behörden normalerweise eine Seriennummern-Anfrage", erklärte Holzschuh. Eine solche Anfrage erlaubt es, die Herkunft einer Waffe festzustellen. "In diesem Fall ist das nicht gemacht worden. Das Einzige, womit wir konfrontiert wurden, ist dieser Zeitungsartikel."
Patente ausgelaufen
Holzschuh erklärte, eine Seriennummern-Anfrage dauere nach Auftauchen einer Waffe normalerweise "einen Tag". Die Patente der Steyr Mannlicher HS50 seien schon "seit etlichen Jahren" ausgelaufen, die Gewehre könnten nun nachgebaut werden. "Unsere Waffen werden seit Jahren nachgebaut."
Steyr Mannlicher habe niemals Waffen an den Irak geliefert, betonte Holzschuh. An den Iran seien ein einziges Mal 800 der Steyr Mannlicher HS50 im Februar 2004 in den Iran geliefert worden, unter Zustimmung der damaligen österreichischen Regierung. Weitere Lieferungen habe es nicht gegeben.
Die USA können nach Angaben der US-Botschaft in Wien den angeblichen Fund von österreichischen Scharfschützen-Gewehren im Irak noch nicht bestätigen. "Wir gehen diesen Berichten auf den Grund. Wir können ihren Wahrheitsgehalt aber noch nicht bestätigen", erklärte der Sprecher der US-Botschaft, William Wanlund, am Dienstag in einer Aussendung. Sollten sich die Berichte jedoch als wahr erweisen, "wären sie hochgradig beunruhigend".
Die USA hatten im Jahr 2005 Sanktionen gegen das Unternehmen wegen Lieferungen in den Iran verhängt. Washington beschuldigt Teheran, die Aufständischen im Irak zu unterstützen.
Er erwarte nun, dass die US-Behörden dem Unternehmen die entsprechenden Seriennummern mitteilten, erklärte Holzschuh. Der 52-jährige Unternehmensberater ist seit rund zwei Wochen Eigentümer des oberösterreichischen Unternehmens Steyr Mannlicher. Das Geschäft mit dem Iran war unter seinem Vorgänger Wolfgang Fürlinger zustande gekommen.
Außen- und Innenministerium verteidigen Ausfuhrgenehmigung
Weder das österreichische Innenministerium noch das Außenministerium können den angeblichen Fund von österreichischen Waffen im Irak bis jetzt nicht bestätigen. "Bis jetzt liegen uns keine diesbezüglichen Informationen vor", sagte Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, am Dienstag. Astrid Harz vom Außenamt erklärte ebenfalls, es gebe dafür noch keine Bestätigung.
Laut den beiden Sprechern haben sich US- oder andere ausländische Behörden in diesem Fall noch nicht mit Wien in Verbindung gesetzt. "Im Moment sind wir noch nicht kontaktiert worden von offizieller Seite", sagte Harz. Gollia erklärte, es habe "noch keine Anfragen nach der Seriennummer (der Waffen) oder sonstige Anfragen" gegeben.
Sowohl Gollia als auch Harz betonten, die österreichische Zustimmung zu dem Waffengeschäft im Jahr 2004 sei auf Grundlage der damaligen Sachlage korrekt gewesen. "Die Exportgenehmigung ist auf Basis der österreichischen Rechtslage legal und korrekt erstellt worden", sagte die Außenamtssprecherin. In den darauf folgenden Jahren habe es keine Bewilligungen von Exportanträgen mehr gegeben, weil sich die Situation im Iran geändert habe, so die beiden Sprecher.
Gollia zufolge hatte Steyr Mannlicher im Oktober 2003 einen Antrag auf Export von 800 Scharfschützen-Gewehren in den Iran gestellt. Im Oktober 2004 lag demnach ein Endverbraucher-Zertifikat aus dem Iran vor. Das Innenministerium erteilte die Erlaubnis für den Export mit einem entsprechenden Bescheid im November 2004. Das Außenministerium hatte zugestimmt, nachdem es laut Harz den Antrag "auf Basis des Kriegsmaterialiengesetzes und unter Berücksichtigung des politisch verbindlichen Verhaltenskodexes der EU für Waffenexporte" geprüft hatte.