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Klubtagung in Langenlois.

Foto: APA/Pfarrhofer
SPÖ und ÖVP hätten keine Vision, kein gemeinsames Programm und keine Ideen, wie sie auf wesentliche Fragen reagieren sollen.
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Langenlois - Die ÖVP setze ihre Politik der letzten Jahre fort, die SPÖ habe mit der Eroberung des Kanzleramtes ihre Kräfte erschöpft, ein gemeinsames Programm sei weit und breit nicht in Sicht: Die erste Bilanz des Grünen Bundessprechers Alexander Van der Bellen fiel für die große Koalition nicht sehr schmeichelhaft aus.

"Haben SPÖ und ÖVP überhaupt irgendeine Vision, wie Österreich in vier Jahren aussehen soll", stellte Van der Bellen eine Frage ins Zentrum seiner Kritik, die in diesem Rahmen nur als rhetorisch gemeint sein konnte - ebenso wie die, "was im Kopf unseres Bundeskanzlers vorgeht". Schließlich haben sich die Grünen bei ihrer Klubklausur in Langenlois auch getroffen, um ihren Oppositionskurs für die kommenden Jahre abzustecken.

Zunächst aber las Van der Bellen der Regierung die Leviten. Zwar schafften es SPÖ und ÖVP nicht, sich von den rechtsextremen Ausfällen der FPÖ zu distanzieren, meinte er mit Verweis auf die Affäre um die Strache-Fotos. Dafür aber gelinge es ihnen, "sich täglich zu dögeln". Sarkastischer Nachsatz: "Wir werden noch viel Spaß haben mit dieser Regierung."

Ein bisschen Arbeit dürfte auch noch dazukommen, beeilte sich der Grünen-Chef anzufügen. Denn gerade weil die SPÖ bei Umwelt- und Klimaschutz blind und taub sei, die ÖVP dieses Thema bestenfalls zu Wahlzeiten aufgreife, werde es ein grünes Hauptanliegen der nächsten Jahre sein. Gerade die Energiepolitik sei ein typisches Beispiel, wie die Regierung an wesentliche Zukunftsthemen herangehe: "Die ÖVP hat in das Regierungsprogramm im letzten Abdruck 500 Millionen Euro für einen Fonds hereingenommen, aus dem neue Energieformen gefördert werden soll. Aber von einer budgetären Deckung steht kein Wort drin."

Ähnlich werde mit Kapiteln wie Schule oder Bildung verfahren, wo Ankündigungen und finanzielle Umsetzung weit auseinanderklafften. Wenigstens eines sah Van der Bellen positiv: Die parlamentarischen U-Ausschüsse hätten einiges für die Aufdeckung der "Zustände" in der Bundesverwaltung bewirkt. Abgesehen davon habe die Regierung einen "krassen Fehlstart" hingelegt.

SP-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina fragte umgehend retour, was in Van der Bellens Kopf vorgehe. Die Grünen seien wie "Balkon-Muppets", die "das Geschehen mieselsüchtig kommentieren, ohne auch nur einen Beitrag zu leisten." (Samo Kobenter/DER STANDARD, Printausgabe, 15.2.2007)