Wien - Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Vizekanzler Wilhelm Molterer haben am Mittwoch im Pressefoyer nach dem Ministerrat eine Novelle des Jugendwohlfahrtgesetzes angekündigt.

Demnach soll in Zukunft garantiert werden, dass im Falle einer Abmeldung eines Kindes von der Schule sofort Meldung an die Jugendwohlfahrt erstattet wird. Damit solle sichergestellt werden, dass es "eine geschlossene Kette gibt" und Situationen, wie die Familientragödie in Oberösterreich verhindert werden, meinte Molterer.

Ziel der Regierung ist ein Frühwarnsystem, wie dies Familienministerin Andrea Kdolsky (V) angeregt hatte. Sollte ein Kind von der Schule abgemeldet werden, soll demnach die Jugendwohlfahrt unmittelbar ein laufendes Monitoring-Verfahren einleiten. Im Bildungsbereich gebe es bereits jetzt Überprüfungen des Lernerfolgs von Kindern. Es gehe nun darum, die Zusammenarbeit aller Behörden zu verbessern, heißt es aus dem Familienministerium.

Wann genau das neue Jugendwohlfahrtgesetz verabschiedet werden wird, konnte Familienministeriumssprecher Jürgen Beilein nicht genau sagen. Nach dem In-Kraft-Treten des Ministeriumsgesetzes am 1. März - und der damit verbundenen Verschiebung der Ministeriumskompetenzen - werde man die Novelle sofort in Begutachtung schicken, meinte er gegenüber der APA. Ziel sei es das Gesetz im April Parlament zu beschließen. (APA)