Wien - "Entängstigen" will Unterrichtsministerin Claudia Schmied beim Thema Bildungsdokumentationsgesetz. Datenschutzrechtliche Aspekte würden von einer Arbeitsgruppe bis Ende Februar geklärt, betonte Schmied Mittwoch Abend beim ersten "MinisterInnen-Checkpoint" in der SPÖ-Zukunfts- und Kulturwerkstätte. Für "viel bedenklicher" hält sie aber, "dass wir zwar ein Bildungsdokumentationsgesetz haben, aber keine Bildungsdokumentation". Die derzeitige Datenlage über Bildungsströme sei für sie "nicht ausreichend", um nachhaltige Entscheidungen treffen zu können. Abhilfe soll eine neue "Projektgruppe Statistik" schaffen.

Im Kulturbereich nannte Schmied als eines ihrer ersten Ziele die Schaffung einer Grundlagen- oder Strategieabteilung, um die Bedeutung dieses Bereichs darzustellen. Diese soll sich auch ansehen, welche internationalen Modelle es gebe und wie erfolgreich diese in den einzelnen Staaten seien. Als weiteres Ziel gab sie die Schaffung eines Kollektivvertrags für den Museenbereich an.

Ihren Zugang zur Politik schilderte Schmied so: Zunächst gelte es einmal zuzuhören, um dann eine Entscheidung zu finden, die man auch gut begründen könne. "Sie werden von mir immer wieder hören: 'Das muss ich mir anschauen.'" Daher dauere eine Entscheidung vielleicht etwas länger - generell sei das Tempo in der Politik, auch durch die Medien, viel rascher als in der Wirtschaft. Sie werde jedenfalls "nicht immer gleich mit meiner Meinung loslegen".

Einen Schwerpunkt will Schmied vor dem Hintergrund der Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei der Politischen Bildung setzen. Hier habe man sich "viel vorgenommen" - allerdings wisse sie noch nicht, welche Finanzmittel für das nächste Jahr zur Verfügung stehen. (APA)