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Denkmal für gefallene Soldaten der Roten Armee in Tallinn

Foto: AP/NIPA/Timur Nisametdinov
Tallinn - Das estnische Parlament (Riigikogu) hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit für die Entfernung des umstrittenen sowjetischen Kriegerdenkmals aus der Tallinner Innenstadt gestimmt. Für die Verlegung des so genannten "Bronze-Soldaten" und der im Bereich des Denkmals vermutlich begrabenen Gebeine von 1944 gefallenen Soldaten der Roten Armee stimmten 46 Abgeordnete, 44 votierten dagegen.

Noch am Vortag hatte der russische Vize-Außenminister Wladimir Titow Estland ausdrücklich gewarnt, das Gesetz zu beschließen. Dies hätte "nicht wieder gut zu machende" Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen der beiden Staaten. Das Parlament in Tallinn fügte nun außerdem eine Klausel bei, die die Regierung verpflichtet, das Denkmal innerhalb von 30 Tagen ab der Geltung des Gesetzes entfernen zu lassen. Vor Inkrafttreten muss das Gesetz noch von Staatspräsident Ilves unterzeichnet werden.

Gesetzeswortlaut

Das Gesetz verbietet allgemein "das Errichten und Zurschaustellen von Anordnungen, die die Okkupation Estlands oder die Verfügung von Massenrepressionen in Estland verherrlichen, und die eine Bedrohung für das Leben, die Gesundheit oder Eigentum von Menschen erzeugen sowie Hass oder Verletzungen der öffentlichen Ordnung hervorrufen könnten."

Hintergrund der Kontroverse um das Denkmal ist der seit Jahren herrschende Historikerstreit über die Bewertung der Eingliederung Estlands in die Sowjetunion 1940 und 1944. Während in Estland und in den anderen beiden baltischen Staaten Lettland und Litauen offiziell das Wort "Okkupation" gilt, sieht man vor allem in Moskau eine zwar erzwungene, aber völkerrechtlich gültige Eingliederung der drei Staaten in die Sowjetunion. In jüngster Zeit nahmen auch die politischen Spannungen zwischen baltischen Nationalisten und Vertretern der vor allem in Estland und Lettland starken russischsprachigen Minderheiten wieder zu. (APA)