Infografik: US-Militär und russisches Militär in Europa und in Kaukasus
Im Konflikt um die Errichtung eines US-Raketenabwehrsystems hat Russland seinen Ton weiter verschärft: Neue Mittelstreckenraketen könnten auf die in Tschechien und Polen geplanten Stützpunkte des Systems gerichtet werden.
Moskau/Brüssel – "Wenn die Regierungen Polens und Tschechiens eine solche Entscheidung treffen, dann sind die Strategischen Raketentruppen Russlands in der Lage, Raketen auf diese Stellungen zu richten", sagte General Nikolaj Solowzow, Kommandant der Strategischen Raketentruppen, am Montag in Moskau. Zuvor hatten beide Länder ihre Zustimmung zum Bau eines US-Raketenschilds in ihren Ländern signalisiert. (Siehe Artikel "".)
Wenn die politische Entscheidung getroffen werde, aus dem INF-Abrüstungsvertrag (INF steht für Intermediate Range Nuclear Forces) auszusteigen, könne die Produktion von Mittelstreckenraketen ohne Schwierigkeiten wieder aufgenommen werden, sagte Solowzow weiter. Die Baupläne seien noch da, binnen "fünf bis sechs Jahren, vielleicht sogar nur Monaten" könnten neue Mittelstreckenraketen eingesetzt werden.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer reagierte dazu in Brüssel mit den Worten: "Diese Art von Vorschlägen ist deplatziert." De Hoop Scheffer hatte in der Vorwoche das Raketenabwehrsystem als eine bilaterale Angelegenheit zwischen den USA und Tschechien bzw. Polen bezeichnet.
Dagegen hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier Kritik an den US-Plänen geübt. Russland hätte bei den Planungen stärker einbezogen werden müssen, sagte Steinmeier am Montag im deutschen Handelsblatt.
Der russische Generalstabschef Juri Balujewski hatte am vergangenen Donnerstag gedroht, Russland könne aus dem INF-Vertrag mit den USA über die Vernichtung atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen aussteigen, wenn die USA den Raketenschutzschild bauten. Das 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion unterzeichnete und ein Jahr später in Kraft getretene Abkommen sieht vor, dass beide Seiten weltweit ihre ballistischen Raketen von einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern vernichten und keine neuen mehr produzieren.
Washington hatte im Jänner Tschechien und Polen offiziell gebeten, Stützpunkte für seinen Raketenschild in Europa zur Verfügung zu stellen. Mit einer Radaranlage in Tschechien und einer Abschussbasis für zehn Abfangraketen in Polen wollen die USA sich gegen einen möglichen Angriff aus Nordkorea oder dem Iran rüsten. Moskau lehnt das Projekt ab und warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf.
Waffenexport boomt
Russland will in diesem Jahr so viele Waffen exportieren wie niemals zuvor. 2007 sei die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (5,71 Mrd. Euro) geplant, sagte der erste Vize-Ministerpräsident und ehemalige Verteidigungsminister Sergej Iwanow am Montag auf einem Wirtschaftstreffen, an dem auch Präsident Wladimir Putin teilnahm. Im abgelaufenen Jahr liege die Summe bei 6,4 Mrd. Dollar. Die Regierung sieht in der Rüstungsindustrie einen der wenigen Sektoren der russischen Wirtschaft, der mit Firmen des Westens konkurrieren kann. (Reuters, AP, AFP, dpa, red/DER STANDARD, Printausgabe, 21.2.2007)Kommentar und Kopf des Tages Seite 36