Wien - ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon hat die heutigen Angriffe von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina gegen Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zurückgewiesen und zur Gegenattacke ausgeholt. In einer Aussendung verwies er darauf, dass seit April 2006 die Zahl der Arbeitssuchenden kontinuierlich zurückgegangen sei. Darüber hinaus habe die Zahl der im Erwerbsleben stehenden Menschen einen neuen Höchstwert erreicht. Die SPÖ solle also "ihren Frust über interne Querelen nicht an der ÖVP auslassen".

Überangsfristen nicht unterlaufen

Entschieden zurückgewiesen wird von Missethon Kalinas Kritik an der Facharbeiterregelung: "Das wurde mit den Sozialpartnern klar abgesprochen." Die von Kalina ebenfalls angesprochene Teilgewerbeverordnung sei bereits seit Mitte Dezember in Begutachtung. "Die Übergangsfristen werden dadurch keinesfalls unterlaufen."

Begrüßt wird vom Generalsekretär, dass die SPÖ für Umweltminister Josef Pröll heute kaum böse Worte fand: "Offensichtlich hat jetzt auch die SPÖ eingesehen, dass es keinen Bedarf für einen Klimaschutzbeauftragten gibt." (APA)