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Visionen zu einem möglichen US-Angriff: Ein iranischer Geistlicher geht an einer bemalten Wand der ehemaligen amerikanischen Botschaft in Teheran vorbei.
New York/Teheran – Angesichts der beharrlichen Weigerung des Iran, seine Aktivitäten zur Anreicherung von Uran einzustellen, werden die fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland am Montag in London zusammentreffen, um über eine neue Resolution zu Teherans Atomprogramm zu beraten. Der Iran hat die ihm vom Sicherheitsrat festgesetzte Frist tatenlos verstreichen lassen und die Urananreicherung sogar ausgeweitet, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) am Donnerstag in einem Bericht an das Gremium bestätigte.
Zunehmend isoliert
Bei dem Treffen werde mit der Arbeit an einer zweiten Resolution über Sanktionen begonnen, sagte US-Staatssekretär Nicholas Burns. Die USA erwarteten eine erneute Zurechtweisung des Iran durch den Sicherheitsrat. Er hoffe auf eine schnelle Einigung in London. Es sei aber noch zu früh, um jetzt schon sagen zu können, welche Bestimmungen die Resolution enthalten solle, erklärte Burns in Washington: „Der Iran ist zunehmend isoliert, und wir hoffen, dass der Iran Verhandlungen wählen wird.“
Beobachter glauben, dass die USA, Großbritannien und Frankreich abermals eine härtere Gangart einschlagen wollen als Russland und China, die enge Handelsbeziehungen zum Iran unterhalten. Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin bekräftigte in New York, Ziel sei eine Verhandlungslösung. Dies dürfe nicht aus den Augen verloren werden. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte, Einigkeit und Entschlossenheit seien die einzig effektiven Instrumente, um den Iran zum Einlenken zu bewegen. Die britische Außenministerin Margaret Beckett erklärte, ihr Land sei entschlossen, den Iran daran zu hindern, die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen zu erlangen.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac im brandenburgischen Meseberg, der IAEO-Bericht zeige, dass der Iran die Forderungen der internationalen Gemeinschaft weiterhin nicht erfülle. Deshalb müsse der Sicherheitsrat nun erneut über das weitere Vorgehen beraten. Merkel wie Chirac betonten zugleich, die Regierung in Teheran habe immer noch die Chance, den Streit durch ein Einlenken einvernehmlich zu lösen. „Die Tür für den Iran steht weiter offen“, sagte die deutsche Kanzlerin.
Iran ist nicht Irak
Der iranische IAEO-Botschafter Ali Asghar Soltanieh betonte dagegen, Atomwaffen seien für sein Land „nicht wichtig“ und spielten in der iranischen Verteidigungsdoktrin keine Rolle. Das iranische Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken. In einem Interview in der ZiB 3 in der Nacht auf Freitag sagte Soltanieh weiters, sein Land fürchte keinen Angriff auf sein Land. „Der Iran ist nicht der Irak“, so der Botschafter.