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Gute CHancen auf eine Fortsetzung seiner Regierung: Romano Prodi

foto:EPA/Alessandro Di Meo
Rom - Trotz einer nur hauchdünnen Parlamentsmehrheit von ein oder zwei Stimmen versucht der italienische Ministerpräsident Romano Prodi, der seinen Rücktritt eingereicht hatte, einen politischen Neuanfang. Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte Prodi am Samstag auf, sich zur Überwindung der Regierungskrise einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Wenn Prodi in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erhält, könne seine seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Koalition die Arbeit fortsetzen. Unter Kommentatoren in Rom herrscht allerdings Skepsis, ob der Premier längerfristig über eine Mehrheit zum Regieren verfügt. Vermutlich werde er am Donnerstag die Vertrauensfrage im Senat, einen Tag später in der Abgeordnetenkammer stellen, kündigte Prodi an.

"Keine Fehler mehr"

"Wir dürfen uns jetzt keine Fehler mehr erlauben", sagte Prodi nach Angaben der Mailänder Zeitung "Corriere della Sera" (Sonntag-Ausgabe). Laut Medienberichten stellte Napolitano klar, falls Prodis Neun-Parteien-Koalition nochmals die Mehrheit verfehlt, müsse es Neuwahlen geben. "Kann man regieren, wenn die Regierung ständig auf der Kippe steht?", fragte die römische Zeitung "La Repubblica" mit Blick auf die knappe Mehrheit im Senat. Das Mitte-Links-Lager sei in wichtigen Fragen wie etwa der Pensionsreform nicht einer Meinung.

Neuwahlen zwecklos

"Es gab keine Alternative zur Neuauflage des Kabinetts", meinte Staatschef Napolitano. Nach Konsultationen mit Parteiführern habe er Zusicherungen erhalten, dass Prodi bei der Vertrauensabstimmung die notwendige Mehrheit bekommen werde. Eine ausreichende Unterstützung für die von Oppositionschef, Ex-Premier Berlusconi geforderte Große Koalition gebe es dagegen nicht. Die meisten Parteivorsitzenden stimmten auch mit seiner Einschätzung überein, dass eine vorgezogene Neuwahl ohne vorherige Wahlrechtsreform zwecklos sei, betonte der Präsident. Deshalb habe er den am vergangenen Mittwoch zunächst mit Vorbehalt angenommenen Rücktritt Prodis am Samstag zurückgewiesen. Prodi hatte den Rücktritt angeboten, weil er eine Abstimmung im Senat über seine Außenpolitik und die weitere Stationierung italienischer Soldaten in Afghanistan verloren hatte. Kommunisten und Grüne im Senat verweigerten dem Regierungschef die Gefolgschaft.

Gute Chancen für Prodi

Bereits am Freitag waren Prodis Chancen auf einen Verbleib im Amt aber gestiegen. Die Parteichefs seines Regierungsbündnisses sagten ihm Unterstützung zu und einigten sich auf einen Zwölf-Punkte-Plan, um künftige Konflikte in den eigenen Reihen zu vermeiden. Prodi äußerte sich zuversichtlich, die Koalition werde sich nun "kompakt und mit neuem Schwung" präsentieren. Zugleich warnte er, falls das Mitte-Links-Lager scheitern sollte, würde dies "Italien um Jahre zurückwerfen". Neben der Pensionsreform könnte aber auch für Spannung in der Koalition sorgen, dass Prodi von seinem Gesetzesvorhaben abgerückt ist, "Ehen ohne Trauschein" anzuerkennen, um sich damit offenbar die Unterstützung eines ehemaligen Christdemokraten zu sichern.

161 Stimmen

Italienische Medien errechneten, Prodi könne im Senat lediglich mit 161 oder 162 Stimme rechnen - die notwendige absolute Mehrheit liege bei 161 Stimmen. Dabei seien Stimmen der unabhängigen Senatoren auf Lebenszeit bereits eingerechnet. Deshalb wird mit dem Votum zugewartet, bis Ehrensenatorin Rita Levi Montalcini von einer Konferenz in Dubai zurückgekehrt sein wird. Nach der Parlamentswahl im vergangenen April gewann Prodi die Vertrauensabstimmung im Senat mit 165 zu 155 Stimmen, im Abgeordnetenhaus mit 344 zu 269 Stimmen.

Anhänger des Regierungschefs begannen umgehend, bei unabhängigen Senatoren um Unterstützung zu werben. Berlusconi und seine Anhänger nannten das Werben um Senatorenstimmen einen entwürdigenden Kuhhandel und forderten Neuwahlen. "Die Agonie von Mitte-Links geht weiter", kritisierte Berlusconi. Er fürchte, dass die Regierung versuchen werde, Stimmen zu kaufen, um zu überleben. "Das ist ein schwarzer Tag, es handelt sich lediglich um eine aufgewärmte Suppe", sagte ein Oppositionssprecher. (APA/AP/dpa)