Grasser, Pribil, Traumüller und Christl sollen vor Ausschuss aussagen - Termin im Mai anvisiert
Redaktion
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Wien - Der Vorsitzende des Banken-Untersuchungsausschusses
im Parlament, Martin Graf (FPÖ), will im Zusammenhang mit dem
"Grasser-Dossier", also dem Fragenkatalog an Finanzmarktaufsicht
(FMA) und Oesterreichische Nationalbank (OeNB), das Vorliegen von
Amtsmissbrauch durch Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser nicht
ausschließen.
Diese Frage gelte es zu prüfen, wobei sich für Graf Amtsmissbrauch
dann ergeben würde wenn "politischer Druck" dahinter gestanden sei,
"tendenziöse Daten" zu erstellen. Eventuell könnte es sich auch um
"Anstiftung zum Amtsmissbrauch" handeln, so der FPÖ-Abgeordnete am
Montag am Rande des Banken-Ausschusses vor Journalisten.
Noch einmal kommen
Grasser werde "für einen längeren Nachmittag" vor den Ausschuss
geladen werden, kündigte Graf an: "Grasser muss noch einmal kommen".
Auch die FMA-Vorstände Kurt Pribil und Heinrich Traumüller müssten
sich noch einmal den Fragen der Abgeordneten stellen, ebenso wie
OeNB-Direktor Josef Christl. Diese Auskunftspersonen sollten
"gebündelt" Anfang Mai geladen werden.
SP-Fraktionsführer Kai Jan Krainer wiederholte seine Vorwürfe
gegen Grasser. "Für mich ist das Amtsmissbrauch". Eine
"Wahlkampfgeschichte" dürfe nicht in Form einer Anfrage an Behörden
gestellt werden. Dies sei "jenseits dessen, was in der Demokratie
erlaubt sein darf". Krainer sieht als Zwischenbilanz der bisherigen
Ausschusstätigkeit jedenfalls Erkenntnisse über das "System Grasser":
Dieser habe seine Freunde, wie seinen Kabinettschef Traumüller und
seinen ehemaligen Kabinettsmitarbeiter Christl, an Spitzenpositionen
in FMA und OeNB gesetzt. (APA)
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