Gespräche über palästinensische Einheitsregierung - Erwartungen bereits im Vorfeld gedämpft: "Wir erwarten keine Ergebnisse"
Redaktion
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Jerusalem - Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas haben am Sonntag erneut über die geplante Einheitsregierung der Palästinenser gesprochen. Das Treffen in Olmerts Residenz in Jerusalem war die zweite Zusammenkunft der beiden Spitzenpolitiker innerhalb von drei Wochen.
Die Erwartungen wurden aber bereits im Vorfeld gedämpft: "Wir erwarten keine Ergebnisse", sagte ein ranghoher Berater von Abbas vor dem Treffen. Abbas wolle Olmert aber bitten, die Einheitsregierung als einen "positiven Schritt" zu würdigen und ihr eine Chance zu geben.
Das Kabinett aus Vertretern der radikal-islamischen Hamas und der gemäßigten Fatah von Abbas soll kommende Woche vorgestellt werden. Olmert will die Palästinenser-Regierung aber so lange boykottieren, bis sie den Staat Israel ausdrücklich anerkennt, der Gewalt abschwört und bereits erreichte Friedensabkommen einhält.
Erklärung im Februar unterzeichnet
Die Erklärung zur Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung war im Februar unterzeichnet worden. Darin wird aber nur vage zugesagt, bereits geschlossene Abkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu "respektieren". Olmert und Abbas trafen bereits am 19. Februar unter Vermittlung von US-Außenministerin Condoleezza Rice zu direkten Gesprächen zusammen, die aber ohne greifbares Ergebnis blieben. (APA/Reuters/AFP)
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