Brüssel - Die NATO will sich nicht in die Gespräche der
USA mit ihren Partnern über den geplanten US-Raketen-Schutzschild
einschalten. "Es handelt sich um bilaterale Gespräche. Die NATO
spielt dort keine Rolle und möchte auch keine Rolle spielen", sagte
der Sprecher des Verteidigungsbündnisses, James Appathurai, am
Mittwoch in Brüssel. Deutsche Politiker hatten immer wieder
gefordert, das umstrittene Rüstungsprojekt solle innerhalb der NATO
diskutiert werden. Ein "solch' komplexes Thema" sei "am besten in der
NATO und dort im NATO-Russland-Rat aufgehoben", sagte am Mittwoch der
Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag
für Gespräche innerhalb des Verteidigungsbündnisses geworben. "Wir
(...) präferieren eine Lösung innerhalb der NATO und auch ein offenes
Gespräch mit Russland darüber", sagte sie im ZDF-Morgenmagazin.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung und der Russland-Koordinator
der deutschen Bundesregierung, Andreas Schockenhoff (beide CDU),
hatten sich dafür ausgesprochen, den umstrittenen US-Raketenschild
unter das Dach der NATO zu bringen und so Russland zu besänftigen,
dass die Aufrüstungspläne der USA scharf kritisiert.
Appathurai sagte, NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer
unterstütze zwar den Vorschlag, strategische Raketenabwehr an sich in
der NATO zu besprechen, wolle sich jedoch nicht in die konkreten
Gespräche der USA und mit ihren Verbündeten einmischen.
Die Pläne der Vereinigten Staaten sollen neben einer
Raketenabschussbasis in Polen und einer Radaranlage in Tschechien
auch eine Radarstation im Kaukasus umfassen. Dabei soll es sich um
eine mobile Station zur Früherkennung von Abschüssen handeln. Das
System bietet nach Ansicht Washingtons Schutz gegen Raketenangriffe
aus dem Iran und Nordkorea. Moskau lehnt das Projekt ab, da es eine
Überwachung der eigenen Raketenstellungen in Zentralrussland und auf
der russischen Nordmeerflotte befürchtet. (APA)