Berlin - In der Großen Koalition in Deutschland gibt
es eine Kontroverse über das von den USA geplante
Raketenabwehr-System, das unter anderem in Polen stationiert werden
soll. Der Vizechef der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff, rügte im
Gespräch mit der "Berliner Zeitung" vom Freitag Äußerungen des
Staatsministers im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, zu dem US-Projekt.
SPD-Kritik an "Aufrüstungsplänen der USA
Es sei ein schwerer Fehler, die Überlegungen für einen Schutz
gegen Raketen zu verteufeln, sagte Schockenhoff (CDU). Der
Sozialdemokrat Erler hatte die Raketenpläne im Gespräch mit derselben
Zeitung als Aufrüstung kritisiert. Hintergrund dieser
Aufrüstungspläne sei unter anderem, dass das bisherige Arsenal
inzwischen veraltet sei, sagte Erler. Schockenhoff sieht den
Raketenschutzschild hingegen als Folge einer wachsenden Bedrohung
durch "ungebremste Weiterverbreitung von Raketentechnologie".
In Polen sollen nach den US-Plänen bis zu zehn US-Raketen
stationiert werden, die polnische Regierung hat in dieser Frage nicht
die NATO-Partner konsultiert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela
Merkel kritisierte dieses Vorgehen und warb für eine Lösung innerhalb
der NATO und offene Gespräche mit Russland darüber. Die
CDU-Politikerin trifft am Freitag zu einem Besuch in dem östlichen
Nachbarland Deutschlands ein. (APA/Reuters)