New York - Die Verabschiedung einer neuen UNO-Resolution
zwecks verschärfter Sanktionen gegen den Iran wegen dessen
Atomprogramm könnte sich verzögern. Wie Diplomaten des
Weltsicherheitsrates am Montag in New York sagten, habe Südafrika
"substanzielle Änderungsvorschläge" eingebracht. Die Verabschiedung
der Entschließung noch in dieser Woche sei "möglich aber
unwahrscheinlich", hieß es.
Südafrika ist eines von zehn nicht-ständigen, ohne Vetorecht
ausgestatteten Mitgliedern des aus 15 Mitgliedern bestehenden
Sicherheitsrates. Sowohl Südafrika als auch der Iran gehören zu den
so genannten blockfreien Staaten des Non-Aligned Movement (NAM) an.
Die 15 Ratsmitglieder allen voran die mit Vetorecht ausgestatteten
fünf ständigen Mitglieder China, Großbritannien, Frankreich, Russland
und USA hatten sich in Grundzügen bereits darauf verständigt, die
Ende Dezember beschlossenen Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen.
Die Sitzung mit der entsprechenden Abstimmung an der auch der
iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad teilnehmen und bei der er
sprechen wollte, sollte diese Woche stattfinden.
Nach einem Treffen der Fünf sagte der amtierende Ratsvorsitzende,
der südafrikanische Botschafter Dumisani Kumalo, mit der
Verabschiedung des Entwurfs sei vor Mitte der Woche nicht zu rechnen.
Es werde keinen Automatismus geben.
Vor allem die USA hatten auf schärfere Strafmaßnahmen gepocht.
China und Russland hatten für mehr Zurückhaltung plädiert, weil sich
die gewählten Mitglieder von den Vetomächten übergangen fühlten und
beide Länder enge Wirtschaftsbeziehungen zum Iran haben. Im Dezember
hatte der Sicherheitsrat Teheran in einer einstimmig angenommenen
Resolution aufgefordert, sein Uran-Anreicherungsprogramm
einzustellen. Doch Teheran ignorierte diese Resolution mit der
Begründung, das Programm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.
Vor allem die USA befürchten aber, dass die Islamische Republik
heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Die neue
Resolution würde laut Entwurf die Waffenausfuhrkontrollen und
finanziellen Auflagen für den Iran verschärfen. (APA)