Bild nicht mehr verfügbar.

Die kommunistischen Schatten liegen auch über den polnischen Universitäten. Auch Universitätsdozenten müssen eine Erklärung über ihre mögliche Agentenvergangenheit abgeben.

Foto: AP/Bauer
Warschau - Weil sich einige polnische Wissenschafter dem Gesetz zur Aufarbeitung der Vergangenheit verweigern, hat der polnische Präsident Lech Kaczynski sie scharf zurechtgewiesen. Die Pflicht, über die eigene Biografie im kommunistischen Polen Rechenschaft abzulegen, bedrohe "nicht die Würde, sondern allein die Agenten" unter den Universitätsdozenten, so Kaczynski am Donnerstag. Damit unterstellte er den Verweigerern indirekt eine zweifelhafte Vergangenheit.

Nur Minderheit will sich beugen

Präsident Kaczynski hatte sich zuvor mit 36 Wissenschaftlern getroffen, die sich dem so genannten Lustrationsgesetz beugen wollen. Sie dürften allerdings in der Minderheit sein, denn die Konferenz der Hochschulrektoren sowie viele Universitäten protestieren offiziell gegen die Offenlegungspflicht. Ihr Hauptargument: Die Geheimdienstakten würden häufig unwahre Angaben enthalten. Außerdem sehen sich viele durch eine Überprüfung unter Generalverdacht gestellt; sie empfinden dies als Ehrverletzung.

Geheimdienstakten überprüft

Seit 15. März dieses Jahres sind auch die Dozenten der Universitäten verpflichtet, über ihre mögliche Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst Auskunft zu geben. Die persönlichen Angaben werden vom Institut für das nationale Gedächtnis (IPN) mit Hilfe von Geheimdienstakten der Betroffenen überprüft.

Die Universitäten hatten gehofft, Kaczynski würde einen Kompromiss zwischen Wissenschaftern und Regierung suchen oder die Offenbarungspflicht bis zum anstehenden Urteil des Verfassungsgerichtes aussetzen. Sie sind enttäuscht. "Die Worte des Präsidenten beweisen seine Unfähigkeit, uns zu verstehen", sagte Jerzy Jedlicki, Geschichtsprofessor der Staatlichen Akademie der Wissenschaften, der Zeitung polnischen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza".

Mehr Offenlegung

Erst im Vorjahr hatte die rechtskonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit das Offenlegungsgesetz novelliert und ausgeweitet. Die Frage nach einer möglichen Agentenvergangenheit müssen mittlerweile unter anderem auch Journalisten, Schuldirektoren und Universitätsdozenten in einer Erklärung darlegen. War zuvor nur ein kleiner Personenkreis in den höchsten Staatsämtern dazu verpflichtet, geht Polen jetzt weiter als alle postkommunistischen Nachbarländer. (APA)