Die EU-Kommission erwägt eine neue Art von Kartell-Strafe gegen
Microsoft
, sollte sich der US-Software-Riese weiter nicht ihre Auflagen erfüllen. "Wenn Verhaltensauflagen keine Wirkung zeigen, wäre der Schluss wohl angemessen, dass eine strukturelle Auflage angebracht ist", hieß es in einer Erklärung der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, die am Montag veröffentlicht wurde. "In 50 Jahren Anti-Kartell-Politik der EU haben wir es noch nie mit einem Konzern zu tun gehabt, der sich geweigert hätte, die Auflagen der Kommission zu erfüllen." Kroes habe die Bemerkungen vergangene Woche vor Juristen in Washington gemacht, teilte ihr Büro mit.
Übliche Preise
Die Kommission hatte gegen Microsoft eine erste millionenschwere Strafe verhängt, weil der Konzern seine marktbeherrschende Stellung bei Betriebssystemen ausnutze und damit seinen Konkurrenten schade. Die Behörde drohte Anfang März mit weiteren Zwangsgeldern in Millionenhöhe. Der Konzern verlange von seinen Konkurrenten zu viel Geld für notwendige technische Informationen, mit denen deren Programme auf Windows-Computern laufen könnten, erklärte sie. Microsoft reagierte enttäuscht auf die EU-Drohung. Der Konzern warf der Kommission vor, weltweit die Preise für geistiges Eigentum festsetzen zu wollen. Die Preise lägen unter dem üblichen Marktniveau.