Etat
Menschenrechtsgerichtshof-Chef ortet "Systemschwäche" in Österreich
Neun Mal in den letzten Monaten in Straßburg wegen Missachtung der Meinungsfreiheit verurteilt Jean-Paul Costa:
"Im Prinzip steht Österreich gut da - aber eine
Schwäche des Systems betrifft eben die freie Meinung und das freie
Wort." Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
(EGMR), Jean-Paul Costa, kommentiert im Gespräch mit den "Salzburger
Nachrichten" (Wochenendausgabe) die Tatsache, dass Österreich in den
vergangenen Monaten neun Mal vom seinem Straßburger Gericht wegen
Missachtung der Meinungsfreiheit durch heimische Gerichte verurteilt
wurde, aber trotzdem optimistisch: "Obwohl Österreich mehrfach
verurteilt wurde, kann man die Situation noch immer nicht als
komplett zufrieden stellend betrachten. Aber ich hoffe, dass sich da
auf längere Sicht etwas ändern wird." (APA)