Zank und Hader in der Freiheitlichen Familie

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Der jetzige Konflikt innerhalb des BZÖ zwischen Bundes- und Wiener Landesorganisation mit dem Parteiausschluss des Wiener Landeschefs Günther Barnet ist kein Einzelfall. Die Familie der Freiheitlichen lebt schon länger im Streit, unter einem Dach halten es Blau und Orange schon seit gut zwei Jahren nicht mehr aus. Zank und Hader stehen aber nicht nur zwischen BZÖ und FPÖ auf der Tagesordnung, sondern auch innerhalb beider Parteien kommt es immer wieder zu Streitereien.

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Der prominenteste Fall innerhalb der Orangen war die frühere Justizministerin Karin Gastinger. Sie war nur sechs Tage vor der Nationalratswahl vom 1. Oktober des Vorjahres aus der Partei ausgetreten und hatte diesen Schritt damit begründet, dass das BZÖ unter Parteichef Peter Westenthaler ausländerfeindlich agiere.

Einen unrühmlichen Höhepunkt erlebte dieser Streit, als in der Wahlnacht der Bodyguard Westenthalers in einem Wiener Lokal den Pressesprecher Gastingers (Bild) verprügelt haben soll. Der Leibwächter wurde in dieser so genannten "Prügelaffäre" in erster Instanz wegen Nötigung und Körperverletzung zu vier Monaten bedingter Haft verurteilt. Weil Westenthaler in seiner Zeugenaussage davon nichts gesehen haben wollte, droht ihm nun ein Gerichtsverfahren wegen falscher Zeugenaussage.

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Auch auf Landesebene hatte das erst seit gut zwei Jahren bestehende BZÖ schon einige Turbulenzen zu überstehen. So ist etwa Anfang 2006 der einzige orange Abgeordnete im Tiroler Landtag, Willi Tilg, aus der Partei ausgetreten und hat die "Freie Partei Tirol" gegründet. Tilg war früher auch Landesparteiobmann der FPÖ, ist von den Blauen aber ausgeschlossen worden. In Niederösterreich ist im Juli des Vorjahres BZÖ-Landesparteiobmann Anton Wattaul aus der Partei ausgetreten. Er hatte zunächst einen Wechsel zur FPÖ nicht ausgeschlossen, dann aber doch nicht vollzogen.

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Prominentester Abtrünniger innerhalb der FPÖ ist der frühere Volksanwalt Ewald Stadler. Nach einem Streit mit Parteichef Heinz Christian Strache trat Stadler aus der FPÖ aus, blieb aber im Parlamentsklub, womit er der Partei die Klubfinanzierung in voller Höhe weiter sicherte.

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Der FPÖ den Rücken gekehrt haben im März 2006 auch die Nationalratsabgeordneten Helene Partik-Pable, Detlev Neudeck und Max Hofmann. Sie fühlten sich unter Druck gesetzt, eine Unterstützung zu unterschreiben, wonach sie sich zur FPÖ bekennen und damit der Partei die Akademieförderung sichern. Alle drei sind als Bereichssprecher zum BZÖ übergewechselt.

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