Österreich, Ungarn und Polen
Neben Österreich und Ungarn hat sich auch Polen mit Breslau (Wroclaw) um den Sitz des Europäischen Technologie-Instituts beworben. Schavan sagte, über Standortfragen sei am Dienstag im EU-Ministerrat nicht beraten worden. Einvernehmen bestehe aber darüber, dass das Projekt in zwei Phasen realisiert werden soll, wobei zunächst nur ein bis zwei "Innovationsgemeinschaften" an speziellen Themen arbeiten sollten. Mehrere EU-Staaten hätten angeregt, dass dabei der Fokus auf der Energie- und Klimaschutzforschung liegen soll. Einvernehmen gebe es auch darüber, dass akademische Abschlüsse ausschließlich von den beteiligten Universitäten vergeben werden sollen.
Schwierige Finanzierung durch "Galileo"
Größtes Problem bei der Finanzierung des EIT dürften die Schwierigkeiten beim Aufbau des EU-Satellitensystems "Galileo" verursachen. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Rettungsplan für "Galileo" würde nämlich den EU-Haushalt bis zum Jahr 2013 mit 2,4 Mrd. Euro zusätzlich belasten. Für das EIT sind von 2008 bis 2013 308,7 Millionen Euro im EU-Haushalt veranschlagt. Die Kommission sollte bis zum EU-Ministerrat Ende Juni aufzeigen, wie das Europäisch Technologieinstitut finanziert werden kann, sagte Schavan.
Hahn zuversichtlich