Bild nicht mehr verfügbar.

Jose Socrates

Foto: EPA/SEBASTIEN PIRLET BELGIUM
Das Wort Verfassung nahm er vorsichtshalber nicht in den Mund. Trotzdem soll während der portugiesischen EU-Präsidentschaft ab Juli die Reform der EU-Verträge an erster Stelle der Agenda stehen, kündigte der portugiesische Premierminister José Socrates am Sonntag beim Europa-Forum im Stift Göttweig in der Wachau an. Die Welt warte auf ein Zeichen von Europa, meinte Socrates. Die Politiker müssten sich der Verantwortung stellen und einen Kompromiss zur Reform der europäischen Verträge finden.

Diesem Plädoyer schloss sich auch Vizekanzler Wilhelm Molterer an. Es könne nicht sein, dass das Ja von 18 Staaten, die die EU-Verfassung ratifiziert haben weniger Gewicht habe, als das Nein von zwei Staaten (Niederlande und Frankreich) die beim Referendum dagegen gestimmt haben. Die Substanz der EU-Verfassung müsse in eine Reform der Verträge übernommen werden, sagte Molterer.

Wunsch nach einem "starken Europa"

Socrates wünscht sich ein "stärkeres Europa", das seine Verantwortung in einer neuen Weltordnung übernimmt. Während der portugiesischen Präsidentschaft werde sich Europa mehr nach dem Süden wenden, denn die Ost-Agenda, sei bis auf die Frage, wie das Verhältnis mit Russland und dem Balkan gestaltet werden soll, "ziemlich erfüllt". Ein EU-Afrika-Gipfel ist geplant. Zentral seien auch die Beziehungen zu den arabischen Staaten. "Denn es gibt ein Problem in der Beziehung zwischen dem Westen und der islamischen Welt." Darüber dürfe man nicht hinwegtäuschen. Die ersten Opfer der Radikalisierung seien die moderaten arabischen Staaten.

Socrates meinte, dass wir in einer Zeit lebten, die wir mit dem Präfix "post" definierten (Postmoderne, Postindustrialisierung usw.) und die wir demnach als "Zeit danach" verstünden. Dies zeige, dass wir für die aktuellen Entwicklungen noch keine "mentale Landkarte" gefunden hätten und sie daher auch noch nicht perfekt verstünden. (Adelheid Wölfl aus Göttweig/DER STANDARD, Printausgabe, 4. Juni 2007)