Musharraf hatte am Montag angeordnet, ein gerade erst verabschiedetes Mediengesetz massiv zu verschärfen. In dem Erlass gab Musharraf der Medienaufsicht die Möglichkeit, die Büros von Rundfunksendern zu schließen, wenn sie gegen Gesetze verstoßen. Die drohenden Geldstrafen wurden von einer Million Rupien (12.400 Euro) auf zehn Millionen Rupien (124.000 Euro) erhöht und die Medienaufsicht konnte Sendern auch die Lizenz entziehen. Musharraf wies zudem Kabelbetreiber an, Sendungen von drei beliebten Fernsehsendern nicht mehr in ihr Netz einzuspeisen.
Etat
Pakistans Präsident zieht "Zensurmaßnahmen" zurück
Nach Protesten gegen das umstrittene Mediengesetz
Nach schweren Protesten im Land hat
Pakistans Präsident Pervez Musharraf am Samstag ein umstrittenes
Gesetz zur Einschränkung der Pressefreiheit zurückgezogen. "Der
Präsident hat die Regierung angewiesen, das Gesetz zurückzuziehen,
und die Regierung wird auf diese Direktive sofort reagieren", sagte
Informationsminister Mohammed Ali Durrani im pakistanischen
Fernsehen. Zuvor hatte Musharraf die Sender aufgefordert, selbst
einen Verhaltenskodex zu erstellen, der die nationalen Interessen bei
Übertragungen wahren soll.
Anlass für die Verschärfung waren umfassende Berichte über die
Proteste nach der Suspendierung des Obersten Richters Iftikhar
Chaudhry. Musharraf hatte Chaudhry im März - angeblich wegen
Amtsmissbrauchs - suspendiert. Die Verschärfung des Mediengesetzes
löste in Pakistan massive Proteste aus.; am Donnerstag demonstrierten
landesweit tausende Journalisten und forderten eine Rücknahme der
"Zensurmaßnahmen". Auch mehrere ausländische Regierungen, darunter
die USA und die Europäische Union, hatten sich besorgt über die
geplante Einschränkung der Medienfreiheit in Pakistan geäußert. (APA/dpa)