Washington - US-Präsident George W. Bush hat zum zweiten Mal ein Gesetz zur embryonalen Stammzellenforschung mit seinem Veto gestoppt. Zugleich appellierte er an die Wissenschaft, ethisch verantwortlich zu handeln. Die Demokraten kündigten an, das Thema werde im bevorstehenden Wahlkampf eine Rolle spielen.

Nach Bushs Veto vom Mittwoch gibt es weiterhin keine Bundesmittel für die Stammzellenforschung, die nach Angaben einiger Wissenschaftler die Heilung bisher schwer zu behandelnder Krankheiten verspricht. Bush hielt dem entgegen: "Wenn dieses Gesetz rechtskräftig werden würde, würde es amerikanische Steuerzahler erstmals in unserer Geschichte dazu zwingen, die vorsätzlich Zerstörung menschlicher Embryos zu unterstützen." Er habe gegenüber dem Kongress und dem amerikanischen Volk klar gemacht, dass er es nicht zulassen werde, "dass unsere Nation diese moralische Grenze überschreitet."

"Wahlkampfthema"

Die Demokraten dringen dagegen weiter auf eine staatliche Förderung des Bundes bei der Stammzellenforschung. Eine der Initiatorinnen des Gesetzes, die Abgeordnete Diana DeGette, sagte: "Das wird ein Wahlkampfthema 2008 nicht nur im Repräsentantenhaus, nicht nur im Senat, sondern auch bei der Präsidentenwahl."

Die Demokraten wollten auch nach dem zweiten Veto die Initiative weiter im Kongress verfolgen. Dabei können sie auf die Unterstützung einzelner Abgeordneter von Bushs Republikanischer Partei bauen. Allerdings verfügen sie nicht über die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit, um ein Veto des Präsidenten zu überstimmen.

Bush hatte bereits im Juli vorigen Jahres ein ähnliches Gesetz des Repräsentantenhauses mit seinem Veto blockiert. Der US-Präsident führte im Jahr 2001 eine Förderung für embryonale Stammzellenforschung ein. Er sagte aber zu, diese auf bis dahin existente Stammzellen-Linien zu beschränken. (APA/AP)