Tokio - Die Koalitionsregierung des japanischen
Ministerpräsidenten Shinzo Abe wird drei Umfragen vom Sonntag zufolge
ihre Macht im Oberhaus nicht behalten. Die Regierung, die sich aus
Vertretern von Abes Liberal-Demokratischer Partei (LPD) und der Neuen
Komei-Partei zusammensetzt, war nach einer Reihe von internen
Skandalen, Fehlentscheidungen und Ministerrücktritten in Missgunst
geraten. Nächsten Sonntag finden in Japan Parlamentswahlen statt.
Beide Parteien benötigen 64 von 121 Sitzen im Oberhaus, um ihre
Mehrheit aufrecht zu erhalten. Die restlichen 121 der insgesamt 242
Sitze im Oberhaus stehen nicht zur Wahl. Derzeit stellen die
Regierungsparteien gemeinsam 132 Sitze. Die drei voneinander
unabhängigen Meinungsumfragen kamen alle zu dem Ergebnis, dass die
derzeit regierende Koalition Schwierigkeiten haben werde, ihre
Machtposition zu erhalten und meinen, dass die oppositionelle
Demokratische Partei Japans (DPJ) die meisten Stimmen erhalten
könnte.
Politische Verantwortung
Zwar würde eine Wahlniederlage nicht unbedingt das Aus für Abes
Koalition bedeuten, da diese auch im bedeutenderen Unterhaus stark
dominiert. Eine Niederlage könnte aber Abe das Amt kosten, weil er
die politische Verantwortung für den Verlust der Mehrheit übernehmen
müsste.
Die Demokratische Partei wird bei der Wahl mehr als 50 Sitze
erreichen, ergab eine an 42.396 Japanern von der Tageszeitung
Mainichi durchgeführte Umfrage. Die DPJ käme fast auf ein Drittel der
Stimmen, die LPD auf ein Fünftel und weniger als 44 Sitze. Die Neue
Komei-Partei werde Probleme haben, ihre dreizehn Sitze zu halten. Die
Wirtschaftszeitung Nikkei, die 21.563 Personen befragt hatte, kam in
ihrer Umfrage auf ähnliche Resultate, während die Nachrichtenagentur
Kyodo der DPJ sogar noch mehr Sitze im Oberhaus einräumt. In der an
43.047 Personen durchgeführten Nikkei-Umfrage erreichte Abe mit 27
Prozent Zustimmung (neun Prozentpunkte weniger als bei der vorigen
Umfrage) sein bisheriges Rekordtief. (APA/AP)