Rendi-Wagner-Rücktritt
2017 ging Rendi-Wagner als Gesundheitsministerin in die Politik, spätestens Ende Juni ist mit dem Lebensabschnitt Schluss.
Heribert Corn

Wien – Pamela Rendi-Wagner verlässt die Politik komplett. Wie ein Sprecher der APA Donnerstagnachmittag mitteilte, wird die scheidende SPÖ-Chefin auch ihr Mandat im Nationalrat zurücklegen – das spätestens mit Ende Juni. Sie mache damit wie angekündigt einen "ehrlichen Schnitt".

Sehen Sie hier nochmal die Stellungnahme von Rendi-Wagner vom Dienstag zum Ausgang der Mitgliederbefragung.
APA

Rendi-Wagner gehört dem Nationalrat seit November 2017 an. Ein Jahr später übernahm sie auch die Klubführung. In der laufenden Gesetzgebungsperiode diente Rendi-Wagner zudem als außenpolitische Sprecherin ihrer Partei. Kommt es zu keinen Umreihungen innerhalb der sozialdemokratischen Listen, geht Rendi-Wagners Mandat an die frühere Staatssekretärin Muna Duzdar.

Die bisherige Parteichefin war bei der SPÖ-Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl nur auf Platz drei gelandet. Trotz des nur geringen Rückstands auf Hans Peter Doskozil und Andreas Babler verzichtete Rendi-Wagner daraufhin auf eine Kandidatur beim außerordentlichen Parteitag Samstag kommender Woche. Wie ankündigt, wird sie ihre Ämter nicht überstürzt zurücklegen, sondern für eine geordnete Übergabe sorgen.

Umfrage sagt SPÖ unter Babler mehr Stimmen voraus

Hans Peter Doskozil wiederum geht davon aus, dass sich das Amt des burgenländischen Landeshauptmanns und die Position als SPÖ-Vorsitzender – so er beim Parteitag gewählt wird – problemlos vereinbaren lassen. Dies erklärte er in der Fragestunde des burgenländischen Landtags am Donnerstag und verwies darauf, dass etwa Bundeskanzler Karl Nehammer auch die Funktion des ÖVP-Obmanns ausübt.

In der Ressortzuteilung innerhalb der Landesregierung werde sich nichts verändern. "Es ist mir ein Anliegen, meine Kompetenzen auszuüben. Wir haben ja noch einiges vor", verwies er etwa auf das Thema Gesundheit. Seine Agenden wolle er "mit der gleichen Intensität" fortführen, kündigte Doskozil an.

Indes ließ Servus TV bei OGM abfragen, mit welchem Vorsitzenden die SPÖ bei der kommenden Nationalratswahl besser abschneiden würde. Das Ergebnis: Unter einem Spitzenkandidaten Doskozil würde die Partei auf 24 Prozent kommen, unter Andreas Babler auf 26 Prozent. Mit Doskozil als Spitzenkandidat hätte Schwarz-Blau keine Mehrheit (weil auch die KPÖ klar einziehen würde), mit Babler schon. Online befragt wurden 1.186 Wahlberechtigte. Die maximale Schwankungsbreite beträgt 2,8 Prozent. (APA, 25.5.2023)