Google ist vor Gericht in San Francisco dazu verurteilt worden, Schadenersatz für 14 Millionen verkaufte Produkte zu leisten. Im Fall gegen Sonos sollen 32,5 Millionen Dollar gezahlt werden, weil der Konzern ein Patent des Audioherstellers für intelligente Lautsprecher verletzt habe. Konkret geht es um Googles Smart Speaker, die die geschützte Multiroom-Technik von Sonos verwendet haben sollen.
Schon länger zerstritten
Das Urteil bezieht sich auf einen Rechtsstreit, der bereits im Jahr 2020 begann. Damals beschuldigte Sonos Google, die Technik nach einer Kooperation aus dem Jahr 2013 übernommen zu haben. Als Reaktion auf vorherige Gerichtsurteile musste Google an seinen Lautsprechern im Januar 2022 schließlich Funktionen anpassen. Eine dieser Anpassungen betraf die Entfernung der Möglichkeit, die Lautstärke mehrerer Lautsprecher gleichzeitig in einem Verbund einzustellen.
Später reichte Google jedoch eine Gegenklage ein und beschuldigte Sonos seinerseits, Patente zu verletzen, insbesondere im Bereich der Sprachsteuerung. Zu den betroffenen Patenten, die Sonos angeblich verletzt, gehören unter anderem auch Techniken zur drahtlosen Aufladung.
Gegenüber The Verge zeigte sich Sonos erwartungsgemäß erfreut über das Urteil vor Gericht. Und setzte weiter nach: Man bezeichnete den Suchmaschinenbetreiber als Serientäter bei Patentrechtsverletzungen und warf ihm vor, gegen mehr als 200 Patente verstoßen zu haben. Google hingegen betonte, dass der Streit sehr speziell sei und sich auf selten genutzte Funktionen der Lautsprecher beziehe. Der Konzern entwickle Produkte stets unabhängig auf Basis eigener Ideen, man werde die nächsten Schritte prüfen.
Kritik an beiden Parteien
Richter William Alsup ließ es sich am Ende auch nicht nehmen, seine Enttäuschung darüber zum Ausdruck zu bringen, dass der Fall überhaupt vor Gericht gelandet ist. Man hätte davon ausgehen können, dass sich die beiden Unternehmen auch außergerichtlich einigen, der Fall sei "sinnbildlich für das Schlimmste bei Patentstreitigkeiten". Problematisch stufte er auch den technischen Fachjargon ein, der die Patente betraf – sie sollen der Grund dafür gewesen sein, dass er bei den Geschworenen zwischenzeitlich nachfragte, um sicherzuzustellen, dass sie nicht eingeschlafen waren. (red, 27.5.2023)