Das 79. Mal wird es also auch klappen. Nach intensiven Verhandlungen und lauter werdenden Warnungen davor, dass die USA auf eine Staatspleite zusteuern, haben Republikaner und das Weiße Haus einen Deal gezimmert. Die Schuldenobergrenze, also die Gesamtsumme, die sich die US-Regierung am Finanzmarkt ausborgen darf, soll wieder angehoben werden. Zum insgesamt 79. Mal seit 1960.

Nach intensiven Verhandlungen und lauter werdenden Warnungen davor, dass die USA auf eine Staatspleite zusteuern, haben Republikaner und das Weiße Haus einen Deal gezimmert.
IMAGO/ZUMA Wire/Yuri Gripas

Das Ergebnis ist ein Sieg der ökonomischen Vernunft. Niemand weiß, was geschehen wäre, wenn die USA ab dem 5. Juni kein frisches Kapital mehr bekommen hätten. Aber die Szenarien waren alle unschön: Da die USA laufend mehr Geld ausgeben, als sie via Steuern einnehmen, wären Ausgabenkürzungen unvermeidbar gewesen. Laut Ratingagentur Moody’s hätte der Sparkurs zu einer Rezession in den USA geführt und 1,5 Millionen Menschen den Job gekostet. Solche Verwerfungen in der größten Volkswirtschaft hätte auch Europa zu spüren bekommen, für die Weltwirtschaft wäre es abwärtsgegangen.

Da auch die Republikaner bei einem solchen Szenario nichts zu gewinnen hatten, haben sie einem Deal zugestimmt. Im Gegenzug verlangten sie Ausgabenkürzungen – weniger Staat als Fetisch. Diese Kürzungen fallen moderat aus: 55 Milliarden Dollar muss der Staat 2024 weniger ausgeben, bei einem Budget von über 3000 Milliarden. Geht der Deal durchs Repräsentantenhaus, ist die US-Schuldenkrise wieder einmal abgesagt. (András Szigetvari, 29.5.2023)