Wien – Andreas Babler ist nun doch Chef der SPÖ. Denn man hat bei der Auszählung am Parteitag vom Samstag in Linz die Stimmen vertauscht. So kam nicht Hans Peter Doskozil auf 52,7 Prozent der Stimmen, sondern Babler. Das verkündete die Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, in einer eilig einberufenen Pressekonferenz am Montagnachmittag.
Der Fehler sei bei der Übertragung in eine Excel-Tabelle passiert, sagte Grubesa am Montag. Die Listen aus den Wahlurnen seien zusammengeführt und in das System eingespeist worden. Der Fehler sei dabei geschehen: "Das Ergebnis wurde umgedreht."
Babler fordert erneute Prüfung
Babler äußerte sich am Montag verhalten über den unerwarteten Sieg. Die Zuweisung der Delegiertenstimmen sei "scheinbar falsch" gewesen. Er möchte die Kommission ersuchen, die Ergebnisse nochmals zu überprüfen – das sei bereits im Gange. Es sollten bezüglich des Ergebnisses "keine Fragezeichen" bestehen. Er forderte daher "absolute Transparenz". Sollte das Ergebnis auch nach einer Überprüfung stimmen, werde er das Amt übernehmen.
Der Fehler sei für alle schmerzhaft. Das Geschehen sei nicht zu rechtfertigen: "Ich möchte mich für das Bild, das Teile unserer Apparats in den vergangenen Wochen abgegeben haben, aus tiefstem Herzen entschuldigen", sagte Babler. Es tue ihm für Doskozil sowie für alle Beteiligten leid. Er wolle am "völligen Comeback der Sozialdemokratie" arbeiten und bat neue Mitstreiter, der Partei treu zu bleiben. Über Personalfragen wolle er noch mit seinem Team beraten. Fragen von Journalistinnen ließ er bei der Pressekonferenz nicht zu.
317 Stimmen für Babler
Dass es überhaupt zur Neuauszählung am Montagnachmittag kam, hing damit zusammen, dass beim offiziell verkündeten Ergebnis eine Stimme fehlte. Die wurde gefunden und war ungültig. Gleichzeitig wurde aber entdeckt, dass die Stimmen falsch zugeordnet worden waren.
Ein neuer Parteitag ist laut Grubesa nicht nötig: "Aus meiner Sicht ist der ganze Prozess belegbar", so Grubesa, die sich bei Doskozil entschuldigte. Dass am Parteitag nicht nachkontrolliert wurde, nahm sie auf sich. Niemand in der Kommission – auch nicht sie selbst – habe das veranlasst. Laut dem nun vorliegenden Ergebnis kam Doskozil auf 280 Stimmen, Babler hingegen auf 317.
Vor Babler gab es bisher elf männliche und mit Pamela Rendi-Wagner eine weibliche SPÖ-Vorsitzende. Rendi-Wagner trat beim Sonderparteitag am vergangenen Samstag nicht mehr an, nachdem sie in der Mitgliederbefragung nur auf Platz drei hinter Burgenlands Landeshauptmann Doskozil und dem Traiskirchner Bürgermeister und Bundesrat Babler gelandet war.
Doskozil: Bundespolitik-Kapitel abgeschlossen
Nach dem Auszählungsdebakel hat Doskozil am Montag seine überraschend verkündete Doch-noch-Niederlage akzeptiert. "Es ist unbestritten, das Wahlergebnis so zur Kenntnis zu nehmen", sagte er bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Er wolle Babler "zum Gewinn der Wahl und zum Vorsitz der Bundespartei recht herzlich gratulieren".
Seine eigenen Ambitionen erklärte Doskozil für beendet. "Für mich ist das Kapitel Bundespolitik damit ein für alle Male abgeschlossen", sagte er. Er werde aus der Position des Burgenlands alles tun, dass die Partei wieder geeint zum gemeinsamen Erfolg geführt werde. Ob er selber bei der Landtagswahl 2025 noch einmal antreten wird, ließ er offen.
Die jüngsten Ereignisse wertete er als "Tiefpunkt" für die österreichische Sozialdemokratie. "Es wird Häme geben, es wird Spott geben, aber es wird wieder schönere Zeiten für die Sozialdemokratie geben", zeigte er sich nach knapp 48 Stunden, in denen er sich als Vorsitzender der SPÖ gewähnt hatte, überzeugt. (APA, red, 5.6.2023)