Man könnte meinen, es ist nur ein Witz. Aber nein, einen Tag nachdem der Fehler bei der SPÖ-Vorsitzwahl bekannt wurde, wird am Dienstag die nächste Auszählungspanne bekannt: Auch bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft im Mai wurden die Stimmen vertauscht. Die ÖH-Wahl wird angefochten – zumindest an der größten Hochschule des Landes, der Universität Wien.
Einspruch gegen das Wahlergebnis der Hochschulvertretung sowie der Bundesvertretung reichten die Fachschaftslisten (Flö) ein. Schon bei der Auszählung seien Ungereimtheiten in einer der 16 Unterwahlkommissionen aufgefallen, erzählt eine Sprecherin der Flö dem STANDARD. Noch vor der Verlautbarung des Ergebnisses – das sich um vier Tage verzögert hat – wurden die Stimmzettel nachgezählt.
Mit dem Ergebnis: Die Stimmen von KSV-Lili und Flö wurden bei der Eintragung "SPÖ-like" vertauscht, berichtet die Flö-Sprecherin. Außerdem wurden zusätzliche Stimmen unter den ungültigen gefunden, die eigentlich den Flö zuzurechnen waren. Auch diese wurden im verlautbarten Ergebnis bereits berücksichtigt. Nach der Neuauszählung dürfte zwar das Ergebnis der Unterkommission nun passen.
Mandatsverschiebungen selten
Die Flö wollen nun aber die gesamte Uni Wien neu auszählen lassen – was in einer Kommission passiert sei, könne schließlich auch bei anderen der Fall sein. Laut einem Pressesprecher der ÖH-Bundesvertretung wird vermutet, dass die unterschiedlichen Reihungen der Fraktionen auf den beiden Wahlzetteln der Uni- und Bundesvertretung zu der Vertauschung geführt hätten.
Man müsse jeden Einspruch ernst nehmen und die Zweifel ausräumen, sagt Christian Albert, Leiter der Hauptwahlkommission der Uni Wien. Ihn beunruhige der Einspruch nicht, das komme "immer wieder" vor. Seiner Erfahrung nach verschoben sich in der Vergangenheit trotz Anfechtungen keine Mandate. Erst wenn wesentliche Bestimmungen des Wahlverfahrens verletzt wurden und dadurch die Mandatsverteilung beeinflusst werden konnte, kann die Wahl für ungültig erklärt werden.
Einspruch prüfen
Zu den beanstandeten Details wolle Albert noch nichts sagen, da der Einspruch "sehr pauschal" sei. Die Fehler, die bei der Auszählung aufgetreten seien, seien jedenfalls gleich berichtigt worden, bestätigt er. Weitere Ungereimtheiten seien an der Uni Wien nicht bekannt geworden. Nun müssten alle Protokolle der 16 Unterwahlkommissionen geprüft werden. Auf Basis dessen erstellt die Kommission eine Stellungnahme.
Dann entscheidet die jeweils nächste Ebene über die Anfechtung – bei der Neuauszählung der Hochschulergebnisse ist das die Bundeswahlkommission. Ob auf Bundesebene neu ausgezählt wird, entscheidet das Bildungsministerium auf Basis einer Stellungnahme der Bundeswahlkommission.
Auch die wahlwerbenden Gruppen können dabei mitreden, sagt Bernhard Varga, Leiter der Bundeswahlkommission. Diese könnten also zum Beispiel dafür einstehen, dass eine Neuauszählung überflüssig sei. Varga fürchte, dass vor dem Herbst mit keiner Entscheidung zu rechnen sei. Die Prüfung an der Uni Wien werde mehrere Wochen dauern. Und in den Sommerferien, während derer die ÖH-Funktionäre und Wahlbeisitzer nur schwer erreichbar seien, sei es Usus, dass der Bildungsminister kaum ÖH-Relevantes entscheide. "Im Sommer steht das Werkl." (Oona Kroisleitner, Selina Thaler, 6.6.2023)