Wien – Corona wird ab Juli in rechtlicher Hinsicht wie alle nichtanzeigepflichtigen Infektionskrankheiten behandelt werden. Wie eine am Dienstag im Gesundheitsausschuss mit der Stimmenmehrheit von ÖVP und Grünen beschlossene Regierungsvorlage vorsieht, wird Covid-19 damit vom Pandemie- in das Regelsystem überführt, berichtete die Parlamentskorrespondenz.
Daraus ergibt sich, dass die Kosten von Testungen ab 1. Juli nur mehr bei Personen mit Symptomen von der Krankenversicherung getragen werden. Eine generelle Testinfrastruktur soll aber weiter sichergestellt werden, hieß es. Ebenso wird in der Vorlage die Infrastruktur für Impfungen geregelt. Die Bestimmungen für Covid-19-Medikamente sollen weitgehend beibehalten werden. Vorgesehen sei zudem, die Überwachungsprogramme fortzuführen. Begründet wird die Änderung mit der höheren Grundimmunität sowie den milden Krankheitsverläufen durch die vorherrschenden Virusvarianten und dem in der Folge geringeren Risiko für die Gesundheit und das Gesundheitssystem.
Im Zuge der Gesetzesinitiative sollen zahlreiche während der Corona-Pandemie erlassene Regelungen überarbeitet und teilweise aufgehoben werden. Neben der rechtlichen Gleichstellung mit anderen nichtanzeigepflichtigen Infektionskrankheiten werden zudem auch neue Regelungen für die Testungen, die Impfungen und die Arzneimittel getroffen. Für die Impfsaison 2023/2024 sollen zwei Millionen kostenfreie Impfungen ermöglicht werden.
EMA: "Dieses Virus ist und bleibt eine Bedrohung"
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat indes bei ihrer letzten regulären Pressekonferenz zum Coronavirus vor der anhaltenden Gefahr durch Covid-19 gewarnt. "Dieses Virus ist und bleibt eine Bedrohung, vor allem für die am meisten gefährdeten Menschen", sagte der EMA-Beauftragte für Impfstrategie, Marco Cavaleri, am Dienstag. Das Virus zirkuliere immer noch und es entstünden neue Varianten. Die Gesundheitsbehörden müssten besonders im Winter wachsam bleiben.
Es handle sich allerdings nicht mehr um einen globalen Gesundheitsnotstand, hieß es von der in Amsterdam ansässigen Behörde. Anfang des vergangenen Monats hatte bereits die Weltgesundheitsorganisation WHO erklärt, dass der globale Gesundheitsnotstand wegen des Coronavirus vorbei sei.
Die EMA erklärte, sie werde weiter an Impfstoffen für neue Varianten arbeiten. EMA-Chefin Emer Cooke lobte am Dienstag die Arbeit ihrer Behörde. Sie habe das "größte Impfprogramm in der Geschichte Europas" ermöglicht. Cooke verwies zudem auf Schätzungen, wonach Impfungen gegen das Coronavirus alleine im ersten Jahr ihres Einsatzes rund 20 Millionen Menschenleben gerettet haben. Die EMA hatte fast drei Jahre lang in regelmäßigen Pressekonferenzen die neuesten Entwicklungen zu Impfstoffen und Behandlungen gegen das Virus vorgestellt. (APA, red, 6.6.2023)