Sie ist auf Millionen österreichischen Handys installiert und war vor nicht allzu langer Zeit unverzichtbarer Teil unseres Alltags: die "Grüner Pass"-App, mit der Impfungen und Genesungen nach einer Corona-Infektion nachgewiesen werden konnten, ohne die man oft weder reisen noch die heimische Gastronomie besuchen konnte. Noch immer dürfte die App auf zahlreichen heimischen Geräten installiert sein, dort aber ein Schattendasein fristen. Das wirft die Frage auf: Wozu kann und soll die App künftig genutzt werden?

"Grüner Pass" wird mit 30. Juni eingestellt

Zu nicht sonderlich viel, wie eine Anfrage des STANDARD im Gesundheitsministerium ergibt. Denn das rechtliche Framework für den "Grünen Pass" – das Digital Covid Certificate (DCC) – und auch seine einheitlichen technischen Vorgaben, die für eine grenzüberschreitende Nutzung notwendig sind, basieren auf EU-Recht, konkret auf der "EU DCC Regulation". Die entsprechende europäische Rechtsgrundlage läuft mit 30. Juni aus. Und weil derzeit auf EU-Ebene keine Verlängerung vorgesehen ist, wird auch Österreich den "Grünen Pass" einstellen.

Pläne für eine zukünftige Nutzung des Systems gibt es dennoch. So existieren seitens der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Überlegungen und erste Vorarbeiten dazu, ein "Global Digital Health Certification Network" (GDHCN) zu etablieren, das eine ähnliche Funktion erfüllen soll. Unter anderem soll damit das Reisen während künftiger Pandemien erleichtert werden. Hierbei sollen auch die Erfahrungen aus dem EU DCC genutzt werden. Allerdings befindet sich dieses Projekt noch in der Pilotphase.

Technisches Basis für ein "EMS 2.0"

Auf nationaler Ebene könnten zudem Teile der technischen Infrastruktur hinter der "Grüner Pass"-App weitergenutzt und insbesondere im Zuge der aktuell laufenden Erneuerung des Epidemiologischen Meldesystems ("EMS 2.0") verwendet werden, heißt es aus dem Gesundheitsministerium. Konkret soll im Rahmen des EMS 2.0 das Epidemiologische Meldesystem "mit den Erfahrungen aus der Pandemie gemeinsam mit den Stakeholdern erneuert werden, um zukünftig die Handhabung weiter zu vereinfachen und auch in Zukunft eine klare Datenbasis als Entscheidungsgrundlage für den Public Health Bereich sicherzustellen". Details dazu, wie die vorhandenen Systeme dafür genutzt werden können, werden aktuell auf der Fachebene in einem Umsetzungskonzept erarbeitet. (Stefan Mey, 9.6.2023)