Wolfsburg/Stuttgart/München – Die deutschen Autobauer Volkswagen, BMW und Mercedes-Benz sind mit Vorwürfen im Zusammenhang mit der Menschenrechtslage in der chinesischen Uigurenprovinz Xinjiang konfrontiert. Das Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) reichte nach eigenen Angaben Beschwerde gegen die drei Autokonzerne beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) ein.
Die Unternehmen hätten bisher nicht belegt, dass sie angemessen auf das Risiko von Zwangsarbeit in Zulieferfabriken in der Uigurenregion reagierten, teilte das ECCHR am Mittwoch mit. Die Beschwerde werde vom Weltkongress der Uiguren und dem Verband kritischer Aktionäre unterstützt.
Lieferkettengesetz seit Anfang des Jahres in Kraft
Seit Jahresanfang sind Unternehmen gesetzlich verpflichtet, den Schutz der Umwelt und der Menschenrechte entlang der globalen Lieferketten zu verbessern. Firmen, die im Ausland produzieren oder dort Teile herstellen lassen, müssen Verantwortung für Produktionsverfahren und Arbeitsbedingungen bei ihren Zulieferern übernehmen.
Volkswagen zeigte sich überrascht von der ECCHR-Beschwerde. Man werde sich diese ansehen und sich anschließend dazu äußern, sagte ein Sprecher. Mercedes-Benz erklärte, man nehme solche Berichte sehr ernst, sei in der Uigurenregion aber nicht direkt tätig. Der Konzern stehe in Kontakt mit seinen Lieferanten und dränge diese bei Bedenken zur Klärung. Für den Fall, dass sich Anschuldigungen als berechtigt und überprüfbar erwiesen, würden geeignete Maßnahmen ergriffen, um die Standards für verantwortungsvolle Beschaffung einzuhalten. Von BMW war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Volkswagen stand zuletzt im Visier von Kritikern. Der Autokonzern betreibt zusammen mit dem chinesischen Partner SAIC in Xinjiang eine Fabrik, in der Autos montiert werden. Nach Protesten am Rande der Hauptversammlung und Vorwürfen von Investoren bereitet VW eine unabhängige Untersuchung in dem Werk vor. Man sei "in guten Gesprächen" mit SAIC, um die Möglichkeiten für ein unabhängiges Audit zu prüfen. Volkswagen hat mehrfach erklärt, nicht an Menschenrechtsverletzungen beteiligt zu sein. Aus der Region gibt es seit längerem Vorwürfe wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. (APA, 21.6.2023)