Die australische Cyberaufsichtsbehörde hat Twitter aufgefordert, seinen Umgang mit Online-Hass zu erklären. Laut der australischen Beauftragten für Onlinesicherheit ist Twitter die Plattform, über die am meisten geklagt wird. Twitter hat nun 28 Tage Zeit, um der Aufsichtsbehörde zu antworten, sonst drohen empfindliche Geldstrafen. Der Eigentümer, der Multimilliardär Elon Musk, kaufte das Unternehmen letztes Jahr für 44 Milliarden Dollar und versprach, die Meinungsfreiheit auf der Plattform zu schützen. Das bringt ihn jetzt in Konflikt mit der australischen Aufsichtsbehörde.
Die Kommissarin für Cybersicherheit, Julie Inman Grant, bestätigte, dass Twitter von ihrer Behörde aufgefordert wurde, eine Erklärung abzugeben. Rund ein Drittel aller Beschwerden über Hassrede entfalle auf Musks Plattform, sagte Grant der BBC – und das, obwohl Twitter weit weniger Nutzer als Tiktok, Facebook und Instagram hat. Das Unternehmen hat nun 28 Tage Zeit für eine Antwort, andernfalls drohen Strafen von bis zu 700.000 australischen Dollar (rund 430.000 Euro) pro Tag.
"Twitter hat aufgegeben"
Grant sagte, dass Twitter den Kampf gegen Hass im Netz aufgegeben habe. "Die Wiedereröffnung zuvor gesperrter Konten hat extreme Polarisierer, Verbreiter von Hass, einschließlich Neonazis, sowohl in Australien als auch in Übersee ermutigt." Die australische Behörde führt seit einiger Zeit eine scharfe Kampagne, um Social-Media-Unternehmen stärker bei der Bekämpfung von Hassrede in die Pflicht zu nehmen. Twitter hat sich noch nicht zu den Vorgängen geäußert.
Anfang Juni hat Ella Irwin, die Leiterin für Vertrauen und Sicherheit, bei Twitter gekündigt. Ihr Vorgänger Yoel Roth verließ das Unternehmen im November 2022 – einen Monat nachdem Musk die Kontrolle übernommen hatte. Die Leiterin der Abteilung für Vertrauen und Sicherheit ist mit der Moderation von Inhalten betraut, ein Thema, das seit der Übernahme in den Fokus gerückt ist. Obwohl Irwin sich nicht öffentlich dazu geäußert hat, warum sie Twitter verlassen hat, erfolgte ihr Ausscheiden einen Tag nachdem Musk öffentlich eine Entscheidung zur Inhaltsmoderation kritisiert hatte. Nachdem der Co-CEO des konservativen "The Daily Wire", Jeremy Boreing, ein transphobes Video veröffentlicht hatte, wurde dessen Sichtbarkeit eingeschränkt. Musk bezeichnete diesen Schritt als "einen Fehler von vielen Leuten bei Twitter".
"Unabhängig davon, ob man damit einverstanden ist, die bevorzugten Pronomen einer Person zu verwenden oder nicht, ist es höchstens unhöflich und verstößt sicherlich nicht gegen Gesetze", schrieb er. Nur wenige Tage später trat Linda Yaccarino, die frühere Leiterin der Werbeabteilung von NBC Universal, ihren Posten als Twitter-Chefin an und löste damit Musk ab. Der Rücktritt von Irwin folgte eine Woche nachdem sich die Medienplattform aus dem freiwilligen Kodex der Europäischen Union zur Bekämpfung von Desinformation zurückgezogen hatte.
Musk will sich mit Zuckerberg prügeln
Während in Australien also teure Strafen drohen, ist Elon Musks Aufmerksamkeit anderweitig gebunden: Er liefert sich seit einigen Tagen eine heftige Auseinandersetzung mit Meta-Chef Mark Zuckerberg. Das ging so weit, dass die beiden Kontrahenten ankündigten, sich in einem Käfig zu prügeln. Der Hintergrund: Wie "The Verge" berichtet, arbeitet Instagram an einer Twitter-Alternative, die "vernünftig" geführt wird. Musk fühlte sich dadurch beleidigt und feuert seitdem via Twitter unflätige Tiraden gegen Zuckerberg ab. Dies gipfelte darin, dass Musk sein Gegenüber zu einem "Cage Fight" herausforderte. Zuckerberg, der intensiv Mixed Martial Arts betreibt, hat sich noch nicht zu Musks Duellaufforderung geäußert. (pez, 22.6.2023)