Die Niederlande haben neue Exportbeschränkungen für bestimmte Halbleiterausrüstungen angekündigt und damit eine US-geführte Initiative zur Eindämmung der Lieferung von Hightech-Komponenten an China unterstützt. "Wir haben diesen Schritt im Interesse unserer nationalen Sicherheit unternommen", sagte Handelsministerin Liesje Schreinemacher am Freitag. Solche Ausrüstung könne militärische Anwendungen haben.

Die neuen Regeln schreiben vor, dass Konzerne, die fortschrittliche Chip-Herstellungsausrüstung fertigen, vor dem Export eine Lizenz beantragen müssen. In der Ankündigung wurde China zwar nicht ausdrücklich erwähnt. Die chinesische Botschaft in den Niederlanden bezeichnete den Schritt als "Missbrauch von Exportkontrollmaßnahmen", der gegen Handelsregeln verstoße.

Keine Auswirkungen

Die ab dem 1. September geltenden Regeln sind insbesondere für den niederländischen Chipmaschinenhersteller ASML von Bedeutung. Europas größter Technologie-Konzern erklärte, sie dürften keinen wesentlichen Einfluss auf sein Geschäft haben, der Ausblick werde nicht geändert. Die Aktie des Konzerns lagen im Verlauf 0,5 Prozent im Minus.

Die Niederlande hatten den Schritt im März angekündigt. Das EU-Land schließt sich damit einer Initiative der USA an, Exporte von Chips und Halbleitern in die zweitgrößte Volkswirtschaft China einzuschränken. Japan - Heimat von Herstellern wie Nikon Corp und Tokyo Electron - hat bereits Regeln zur Beschränkung der Exporte von 23 Arten von Halbleiterfertigungs-Geräten verabschiedet. Diese treten am 23. Juli in Kraft. Die USA selbst hatten Ende vergangenen Jahres eine Reihe von Ausfuhrbeschränkungen gegen China verhängt. Am Donnerstag meldete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Insider, die USA dürften die Regeln im Juli weiter verschärfen. (APA, 2.7.2023)