Michaela Grubesa
Die ehemalige Leiterin der SPÖ-Wahlkommission trat nach dem Wahldebakel Anfang Juni zurück.
APA/GEORG HOCHMUTH

Gegen die Ex-SPÖ-Wahlkommissionsleiterin Michaela Grubesa, die nach der Verwechslung der Sieger nach der Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden zurückgetreten ist, ist eine Anzeige eingebracht worden. Die anonyme Sachverhaltsdarstellung, die der Anzeige zugrunde liegt, liegt dem STANDARD vor. Die "Kronen Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet. Die Strafanzeige ist schon vor einigen Wochen bei der WKStA eingelangt und dann an die Staatsanwaltschaft Linz weitergeleitet worden.

Der Vorwurf gegen Grubesa lautet, sie habe bei dem Wahldebakel wider besseres Wissen Hans Peter Doskozil zum Sieger erklärt – dies im Zusammenhang mit ihrem Lebensgefährten Max Lercher, der den internen Wahlkampf Doskozils gemanagt hatte. Die Staatsanwaltschaft Linz prüft nun, ob Ermittlungen aufgenommen werden.

Grubesa bestreitet die Vorwürfe gegenüber dem STANDARD und vermutet eine parteiinterne Intrige. Sie habe von der Anzeige bis Mittwoch gar nichts gewusst. In der anonymen Sachverhaltsdarstellung wird behauptet, Grubesa habe vor einer Gruppe von Menschen gestanden, die Abstimmung bewusst manipuliert zu haben. Das bestreitet die Steirerin vehement.

Bisher keine Hinweise auf Manipulation

Es gebe keine Möglichkeit, 20 Personen zu manipulieren, sagte Grubesa. Sie selbst habe die Neuauszählung der Stimmen veranlasst. Sie droht mit einer Klage wegen Verleumdung, sollte sie herausfinden, wer hinter der Anzeige steckt.

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APA

Grubesa hatte erklärt, dass ein Excel-Fehler zu der Verwechslung der Sieger geführt habe. Die Erklärung wurde von der SPÖ nach Überprüfung der Wahlprotokolle akzeptiert. Die weiteren Mitglieder der Wahlkommission hatten erklärt, dass sie keine Hinweise auf Manipulation gefunden hätten. Genau diesen Vorwurf erhebt jedoch nun die anonyme Anzeige. (hel, tschi, 5.7.2023)