Bundeskanzler Karl Nehammer
Gegen Kanzler Nehammer waren Vorwürfe lautgeworden, er habe interveniert, um Abläufe zu vertuschen.
APA/GEORG HOCHMUTH

Wien/Korneuburg - Die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat die Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) abgeschlossen. Wie der "Kurier" berichtet, wurde der Vorhabensbericht vor wenigen Tagen an das Justizministerium übermittelt. "Zum Inhalt und Zeithorizont kann - wie immer in solchen Fällen - keine Auskunft erteilt werden", hieß es von Ressort-Sprecherin Sina Bründler zur Zeitung.

In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst als unwahr zurückwies. Einen Antrag Nehammers auf Einstellung der Ermittlungen hat das Oberlandesgericht (OLG) Wien abgelehnt. Nehammers Anwalt Oliver Scherbaum rechnete zuletzt dennoch mit einer baldigen Einstellung der Ermittlungen. (APA, 11.8.2023)