Bangkok – Das thailändische Verfassungsgericht hat am Mittwoch eine Klage zugunsten des Wahlsiegers Pita Limjaroenrat von der Move Forward Party (MFP) abgewiesen. Das Parlament hatte Pita daran gehindert, nach einem Scheitern im ersten Anlauf erneut als Premierskandidat anzutreten. Das Gericht weigerte sich nun aus formellen Gründen, das Verbot zu prüfen. Damit dürfte der Weg für ein Parlamentsvotum in den nächsten Tagen über einen anderen Regierungschef frei sein.

Das Verfassungsgericht wies die Klage zurück, da Pita selbst nicht unter den 20 Personen war, die den Antrag eingereicht hatten. "Ihre Rechte wurden nicht verletzt, und sie hatten nicht das Recht, die Beschwerde einzureichen", hieß es in der Begründung. Damit dürfte die Hoffnung auf eine Regierungsübernahme durch die Anti-Establishment-Partei MFP weitgehend zunichtegemacht worden sein.

Schwierige Regierungssuche

Thailand wird seit fünf Monaten von einer geschäftsführenden Regierung geführt. Die größten Parteien im Parlament waren bisher nicht in der Lage, eine Regierung zu bilden, nachdem Pita von den Gesetzgebern als Premierminister abgelehnt worden war.

Es wird erwartet, dass das Parlament in den nächsten Tagen über die Premierministerkandidatur des Geschäftsmanns und politischen Neulings Srettha Thavisin von der zweitplatzierten Pheu-Thai-Partei entscheiden wird. (APA, 16.8.2023)