Camp David (Maryland)/Washington – Die USA, Japan und Südkorea wollen mit einer neuer Verteidigungskooperation Stärke demonstrieren und ein Signal an China und Nordkorea senden. Bei einem Gipfel in Camp David haben US-Präsident Joe Biden, Japans Regierungschef Fumio Kishida und Südkoreas Präsident Yoon Suk-yeol einen Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit vereinbart. "Dazu gehören auch jährliche Militärübungen in mehreren Bereichen", kündigte Biden am Freitag (Ortszeit) an.
Die Kooperation im Verteidigungsbereich solle auf ein "noch nie dagewesenes Niveau" gebracht werden. Biden pries eine neue "Ära der Partnerschaft" zwischen den Ländern und sprach von einem "historischen Moment". Für den war es der erste Gipfel in Camp David mit ausländischen Gästen.
Indopazifik als Priorität
Biden hat den Indopazifik-Raum zu einer Priorität seiner Agenda gemacht. Die USA wollen Chinas Machtstreben in der Region die Stirn bieten zudem sind die USA und ihre Partner über Nordkoreas wiederholte Raketenabschüsse besorgt. In der Abschlusserklärung des Gipfels werfen die Partner China "gefährliches und aggressives Verhalten" im Südchinesischen Meer vor. Man wende sich "entschieden gegen alle einseitigen Versuche, den Status quo in den Gewässern des Indopazifiks zu verändern".
Japan und Südkorea gehören zu den wichtigsten Verbündeten der USA in Asien. Die Allianz ist allein deshalb ein Erfolg für Biden, weil die beiden Länder historisch bedingt eigentlich ein eher frostiges Verhältnis haben. Zuletzt hatten sich Seoul und Tokio angenähert.
Biden stellte ein Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping noch in diesem Jahr in Aussicht. "Ich erwarte und hoffe, dass wir im Herbst an unsere Gespräche auf Bali anknüpfen werden. Das ist meine Erwartung." Zuletzt hatten sich Biden und Xi auf der indonesischen Insel Bali am Rande des Gipfels der G20-Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer im vergangenen November persönlich getroffen. Eine neue Möglichkeit für ein bilaterales Gespräch der beiden böte sich beim G20-Gipfel in Neu-Delhi in Indien im September. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind seit einiger Zeit auf einem Tiefpunkt.
Raketeninformationen in Echtzeit
Mit Blick auf Nordkorea wollen die drei Länder Raketeninformationen in Echtzeit austauschen und bei der Abwehr ballistischer Raketen enger zusammenarbeiten. Die Nachbarn Südkorea und Japan sind auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung unter anderem Nordkoreas angewiesen. Besonders Südkoreas Präsident Yoon äußerte sich mehrfach besorgt mit Blick auf den Nachbarn.
Vereinbart wurden außerdem eine Art Konsultationspflicht in Sicherheitskrisen und die Einrichtung einer Hotline zum schnellen Austausch in Krisen. Auch ein Frühwarnsystem für mögliche Probleme bei Lieferketten soll es geben. Außerdem ist nun ein jährlicher Dreiergipfel mit den USA, Japan und Südkorea geplant. "Von diesem Moment an wird Camp David als ein historischer Ort in Erinnerung bleiben", sagte Yoon mit Blick auf die Ergebnisse des Gipfels. Japans Premier Kishida sagte, es sei eine große Ehre, mit dem Gipfel eine neue Seite in das Geschichtsbuch über Camp David hinzuzufügen. (APA, 19.8.2023)