Eine Woche dauerte die USA-Reise des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Lange genug, um bei israelischen Journalisten die Frage aufzuwerfen, was Netanjahu und seine Frau Sara wohl mit all der Zeit anfangen würden: in Champagnerbächen schwimmen und auf Austernplatten surfen? Die Anspielungen auf die dezente Schwäche der Netanjahus für allerlei Luxusgüter ließen nicht lange auf sich warten.
Der dringendste Wunsch, den Netanjahu auf seine transatlantische Reise mitgenommen hatte, wurde ihm jedoch nicht erfüllt: ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus. Mehr als neun Monate nach seinem Amtsantritt bleibt Netanjahu ein Empfang in Washington auch weiterhin verwehrt. Zwar willigte Biden ein, sich mit Netanjahu Mittwochnachmittag in einem Hotel in New York "zusammenzusetzen", so wurde es in offiziellen Handouts der US-Regierung formuliert. Von der Gastfreundschaft, die anderen Staats- und Regierungschefs zuteilwurde, war Netanjahu aber weit entfernt.
Pushfaktor Biden
Ein zentrales Thema der Gespräche war eine mögliche Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien. Biden ist der Pushfaktor in einem solchen Deal, der nicht nur ein Gegengewicht zum Iran schaffen, sondern auch dem stark anwachsenden Einfluss Chinas im Nahen Osten etwas entgegensetzen soll. Die Saudis haben für einen solchen Deal aber hohe Hürden aufgebaut: Von den USA verlangen sie ein Verteidigungsbündnis und grünes Licht zur zivilen nuklearen Aufrüstung. Von Israel fordern sie "weitgehende" Zugeständnisse an die Palästinenser.
Auch Biden machte Netanjahu gegenüber klar, dass Israel eindeutige Schritte in Richtung Zwei-Staaten-Lösung setzen müsse. Das käme einer 180-Grad-Wende gleich: Israels rechts-religiöse Koalition setzt die schleichende Annexion von Teilen des Westjordanlands im Eiltempo fort. Was Biden zwischen den Zeilen sagt, ist offensichtlich: Netanjahu müsse sich von seinen aktuellen Koalitionspartnern lösen. Ein Deal mit den Saudis, Zugeständnisse an die Palästinenser, eine Absage an die Entmachtung der Justiz – all das ist nämlich nur machbar, wenn die rechtsextremen Parteien nicht mehr Teil der Regierung sind.
Dass seine Liaison mit den Scharfmachern dem Ansehen Israels in der Welt nicht gerade guttut, wurde während Netanjahus US-Reise, die anlässlich der UN-Generalversammlung stattfand, allzu deutlich. Abgesehen vom deutschen Kanzler Olaf Scholz war kein EU-Vertreter zu einem längeren Gespräch mit Netanjahu bereit.
"Es ist ziemlich offensichtlich, dass Israels internationale Beziehungen dieser Tage nicht gerade hervorragend sind", sagt der erfahrene israelische Diplomat Michael Harari, der als Experte dem Forschungsinstitut Mitvim angehört. Die Regierung pflege "allzu freundschaftliche Verbindungen mit Ländern, die nicht als demokratisch bekannt sind – wie Ungarn und Polen".
Treffen mit Erdoğan und Musk
Zu später Stunde am Dienstag kam auch ein Treffen mit einem weiteren Antidemokraten, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, zustande. In seiner freien Zeit betrieb Benjamin Netanjahu Imagepolitur: Er traf zahlreiche US-Journalisten, aber auch Milliardär Elon Musk, mit dem er sich in einem via Livestream übertragenen Gespräch von seiner besten Seite zu zeigen versuchte. Für Kritik an Musks jüngsten antisemitischen Auswürfen blieb da kein Platz. (Maria Sterkl aus Jersualem, 21.9.2023)