Der Hamburger Verein "Laut gegen Nazis" hat sich die Markenrechte an Buchstabenkombinationen wie VTR LND gesichert. VTR LND steht für "Vaterland" und wird von Rechtsextremen gern als Aufdruck auf Shirts und Kapuzenpullovern genutzt. "Damit können wir nun alle Shops abmahnen, die Kleidung mit dem Aufdruck vertreiben. Und das werden wir auch tun", sagte der Vereinsvorsitzende Jörn Menge der Deutschen Presse-Agentur. Partner und Unterstützer der Aktion ist die Werbeagentur Jung von Matt.

Abmahnungen für Shopbetreiber

Solche Shopbetreiber würden "demnächst eine Abmahnung in ihren Briefkästen" vorfinden, informierte der Verein auf seiner Homepage. "Da wir jetzt die Rechte an den Codes besitzen, sorgen wir dafür, dass sie den betreffenden braunen Merch vernichten müssen", heißt es. Sollten die Shops den Abmahnungen nicht nachkommen, gebe es die Möglichkeit, Schadenersatz für jeden verkauften Artikel zu fordern oder vor Gericht zu gehen. Mit dem Geld und mit den Spenden würde sich der Verein weitere Markenrechte sichern.

Durch das Weglassen von Vokalen könnten die Rechtsextremen legal Begriffe öffentlich verwenden, die in der Szene prominent seien. Insgesamt gebe es rund 100 dieser einschlägigen Codes, die in der rechtsextremen Szene genutzt würden und die bisher nicht markenrechtlich geschützt seien, sagte Menge von "Laut gegen Nazis". Auf der Homepage des Vereins werden etwa die Kombinationen "HKN KRZ" oder "HTLR" als Beispiele genannt. "Laut gegen Nazis" hat sich laut eigenen Angaben bereits mehrere Markenrechte beim deutschen und europäischen Markenamt gesichert, weitere sollen folgen.

Ziel der Aktion ist es, die Verbreitung des rechtsextremen Materials zu reduzieren und für weniger Einnahmen in der Szene zu sorgen. Die Recherche und die rechtliche Arbeit übernimmt die Werbeagentur Jung von Matt, sie wird von einer Hamburger Anwalts­kanzlei unterstützt.

Die Initiative "Laut gegen Nazis" wurde im Jahr 2004 vom Hamburger Musikmanager Jörn Menge gegründet. (red, 12.10.2023)