Seit einem Jahr nun steht die FPÖ bombenfest bei etwa 30 Prozent in den Umfragen an erster Stelle aller Parteien. Ibiza (2019) ist offenbar vergessen. Aber das ist nichts Neues. Die Lernkurve der FPÖ-Wähler zeigt seit einigen Jahrzehnten eine konstante, wellenförmige Abfolge: Erwartung, Enttäuschung, Erneuerung.

Es gibt offenbar eine fixe Größe von Wählern eines rechtspopulistischen bis rechtsextremen Angebots. Ursprünglich als Protest gegen die "traditionellen" Parteien, der sich zuletzt mehr und mehr in eine generelle Absage an die "Einheitspartei" (Herbert Kickl) der Nicht-FPÖ-Parteien verwandelt.

FPÖ-Chef Herbert Kickl
Seine Partei steht in Umfragen schon lange an erster Stelle: FPÖ-Chef Herbert Kickl.
APA/EVA MANHART

Die FPÖ ist in den Anfängen der Republik die Sammelpartei der Immer-Noch-Nationalsozialisten gewesen. Der erstmals 1949 zugelassene VdU erreichte 11,7 Prozent. Die Nachfolgepartei FPÖ wurde 1955 von einem SS-General (Reinthaller) gegründet und lange Zeit als deutschnationale, NS-nostalgische Bewegung geführt, kam aber nicht über sechs Prozent hinaus. Das lag auch daran, dass sowohl die ÖVP wie die SPÖ (unter Kreisky) die "Kriegsgeneration" (darunter viele Nazis) erfolgreich ansprachen. 1970 verhalf die FPÖ unter Friedrich Peter, Mitglied eines SS-Judenmord-Kommandos, der SPÖ durch Duldung einer Minderheitsregierung zur Kanzlerschaft. Es folgten die Jahre der Kreisky-Alleinregierung. 1983, noch im eigenen Abgang, arrangierte Kreisky eine SPÖ-FPÖ-Koalition unter Fred Sinowatz und Norbert Steger. Es war die erste Regierungsbeteiligung der FPÖ seit 1945 und zeigte sofort zweierlei: ihre Inkompetenz beim Regieren und die ungebrochene Rolle der "Kellernazis" (Steger) in der Partei. Steger wurde von Jörg Haider 1986 in einem turbulenten Parteitag gestürzt. Franz Vranitzky, der neue Kanzler, löste die Koalition sofort auf.

In den folgenden Jahren stieg die FPÖ unter dem Rechtspopulisten und NS-Verharmloser Jörg Haider unaufhaltsam auf – bis sie 1999 sensationelle 26,9 Prozent erreichte und mit wenigen Hundert Stimmen Vorsprung zweitstärkste Partei wurde. In der folgenden Koalition mit Wolfgang Schüssels ÖVP zeigte die FPÖ aber sehr rasch erneut ihre Unfähigkeit zum Regieren: der "Knittelfeld-Putsch" des ultrarechten Flügels, lachhaft schwache Minister(innen). Schon bei den Wahlen 2002 stürzte die FPÖ von 27 auf zehn Prozent ab.

Bei den Wahlen 2006 kam sie aber unter H.-C. Strache schon wieder auf elf Prozent und stieg in den Folgejahren wiederum steil an – bis sie 2017 wieder 26 Prozent erreichte. Dann flog Ibiza auf, die türkis-blaue Koalition krachte, aber 2019 unter Norbert Hofer kam die FPÖ immer noch auf 16 Prozent. Seither gab es keine NR-Wahlen, aber die FPÖ kletterte unter Herbert Kickl in den Umfragen auf sensationelle 30 Prozent. Ob sich bis zum Wahltag etwas daran ändert, ist fraglich. Was immer passiert – Unfähigkeit zum Regieren, Skandale, NS-"Einzelfälle" –, ein beträchtlicher Teil des österreichischen Wahlvolks hält die FPÖ unbeirrt für eine wählbare Alternative. Entweder aus Frust über und Protest gegen die Traditionsparteien, aus Zukunftsangst ("Pessimisten" wählen bevorzugt FPÖ) oder einfach aus rechtsautoritärer Grundeinstellung. Ein gewisser Grundstock von zehn bis 15 Prozent wäre sozusagen "normal". 30 Prozent sind ein demokratisches Problem. (Hans Rauscher, 29.11.2023)