Eine Person testest mit einer Flüssigkeit aus einer Pipette den Reinheitsgehalt eines Kokainblocks.
Seine Kokainabhängigkeit wollte ein Angeklagter durch Drogenhandel finanzieren – das Produkt war aber nicht gut genug.
AP 7 Dolores Ochoa

Wien – Man muss Herrn M. zugutehalten, dass er Wert auf Qualität legt. "Das Kokain war für mich, das Marihuana habe ich nicht weitergegeben, da es nicht gut war. Ich wollte es selbst rauchen", erklärt der 53-Jährige Richter Johannes Varga, vor dem er wegen Suchtmitteln und Verstößen gegen das Waffengesetz sitzt. Das Prozedere kennt der geständige Angeklagte: Er hat bereits acht Vorstrafen, sieben davon sind einschlägig. Das liege aber an M.s Suchtmittelabhängigkeit, erklärt Verteidiger Sascha Flatz in seinen Schlussworten: "Mein Mandant braucht halt Hilfe", erklärt er.

Zuletzt wurde der Türke im Sommer 2021 bedingt aus dem Gefängnis entlassen, neun Monate und elf Tage seiner Strafe sind noch offen. Die Weisung zum Anti-Gewalt-Training erfüllte er danach bis zu seiner Festnahme, schreibt der Bewährungshelfer, die Betreuungstermine bei ihm weniger. Dennoch ersucht er darum, Aufenthaltsbewilligung hat der vor 30 Jahren nach Österreich gekommene M. keine, daher kann er auch nicht legal arbeiten, seit dem Herbst bekommt er auch keinerlei staatliche Unterstützung mehr, erzählt der gelernte Maler dem Gericht. Kombiniert mit seinem Kokainbedarf schien die naheliegendste Lösung zu sein, selbst mit Rauschmitteln zu handeln.

Eine VP – im Polizeijargon die Abkürzung für Vertrauensperson, in der Alltagssprache ein Spitzel – meldete, dass M. mit Kokain und Marihuana handle, das Gericht genehmigte eine Hausdurchsuchung. Die Beamten staunten am 5. Oktober dann nicht schlecht darüber, was sie fanden: neben 49 Gramm Kokain und über einem Kilogramm Marihuana, 1255 Euro Bargeld und einer Gaspistole auch eine Skorpion-Maschinenpistole samt Schalldämpfer und Munition.

Maschinenpistole zum "Selbstschutz"

"Kennen Sie das?", fragt Richter Varga den Angeklagten und blendet auf dem Monitor ein Tatortfoto ein. Zu sehen ist eine Couch mit Decke und daneben die scharfe Waffe. "Ja, da habe ich geschlafen", antwortet der 53-Jährige. Was nicht ganz das Informationsbegehren Vargas ist. "Ich meine die Maschinenpistole!", ergänzt der Richter also. "Die hat mir ein Freund, der in seine Heimat zurückgekehrt ist, gegeben", gibt M. bereitwillig Auskunft. "Wofür brauchen Sie die? Sie wissen schon, dass Sie ein Waffenverbot haben?" – "Ja. Ich habe ein wenig Angst gehabt um mich. Zum Selbstschutz, da waren seltsame Leute", erläutert der Angeklagte.

"Wurden Sie bedroht?", will Verteidiger Flatz wissen. "Ja, von Türken, den Grauen Wölfen." – "Warum?" – "Weil ich den Präsidenten kritisiert habe." – "Präsident Erdoğan? Wie? "– "Ja, auf Facebook. Danach habe ich dort schriftlich Drohungen bekommen", führt der Angeklagte aus. "Ich hab ein bissl Paranoia gehabt", gibt er auch zu. "Stimmt es, dass einen Tag nach Ihrer Festnahme tatsächlich in Ihre Wohnung eingebrochen worden ist?" – "Ja, das hat mir meine Familie gesagt."

In seinen Schlussworten verweist der Verteidiger wie erwähnt auf die Suchtkrankheit seines Mandanten und legt auch die Bestätigung für einen Therapieplatz nach der Haft vor. Es bringe nichts, M. bis zu viereinhalb Jahre ins Gefängnis zu sperren, er müsse vom Kokain wegkommen und habe dabei auch die Unterstützung seiner im Verhandlungssaal anwesenden Familie, argumentiert Flatz, als er um eine milde Strafe bittet. Seine Bitte um eine "zweite Chance" zeigt eine gewisse mathematische Unschärfe, M. vermeidet im ihm zustehenden letzten Wort eine numerische Festlegung: "Ich bereue es und bitte Sie um eine Chance", sagt er zu Varga.

Richter ohne Spielraum

Der eher den Chancentod gibt. Er verurteilt M. zu zwei Jahren unbedingter Haft, zusätzlich werden die neun Monate der bedingten Entlassung widerrufen und sind auch zu verbüßen. "Bei sieben einschlägigen Vorstrafen kommt eine bedingte oder teilbedingte Strafe keinesfalls in Betracht", begründet der Richter seine Entscheidung. Auch beim Widerruf der bedingten Entlassung habe er "absolut keinen Spielraum", stellt er klar. Nach kurzer Diskussion mit seinem Verteidiger akzeptiert M. das ebenso wie die Staatsanwältin, das Urteil ist daher rechtskräftig. (Michael Möseneder, 5.12.2023)