Kurz vor Weihnachten wird es ungemütlich für Apple. Der Elektronikhersteller aus Cupertino sieht sich nämlich einer Patentklage durch den Medizintechnikkonzern Masimo ausgesetzt. Dieser beschuldigt Apple, mit dem Blutsauerstoff-Sensor auf der Apple Watch 9 und Ultra 2 seine Patente zu verletzen.
Im schon länger andauernden Streit gelang Masimo im Oktober ein Erfolg. Man konnte bereit im Oktober ein Importverbot für beide Geräte durch die International Trade Commission erwirken, deren Frist für eine Untersuchung und eventuelle Aufhebung durch den US-Präsidenten am 25. Dezember ausläuft.
Wird die Entscheidung schlagend, können nur noch jene Smartwatches verkauft werden, die bereits ins Land geliefert wurden. Für diesen Fall hat Apple bereits Pläne und wird die zwei Modelle schon ab 21. Dezember nicht mehr im US-Onlineshop und nach dem 24. Dezember auch nicht mehr in seinen Stores im Land anbieten. Andere Händler können die Smartwatches weiterhin anbieten, solange sie über Lagerbestände verfügen.
Apple sucht Ausweg
Gleichzeitig versucht Apple aber, ein solches Szenario möglichst kurz zu halten oder überhaupt zu verhindern. Einerseits will man versuchen, das Importverbot aussetzen zu lassen, bis das gerichtliche Prozedere abgeschlossen ist. Da aber Apple kein existenzielles Risiko droht, schätzen Experten die Chancen, damit Erfolg zu haben, als gering ein.
Man versucht es aber auch mit einem Software-Update zu richten. Durch eine Anpassung der Auswertungsalgorithmen für die SpO2-Messung hofft man, den Patentverstoß zu beseitigen und auch Entschädigungszahlungen an Masimo zu entgehen. Den Workaround will man den Zollbehörden vorlegen, um so das Importverbot zu Fall zu bringen.
Andrei Iancu, der von 2018 bis 2021 dem US-Patentbüro vorstand, erklärt gegenüber "The Verge", das der Erfolg dieses Vorgehens stark vom Patent abhänge, um das es geht. Klar sei aber, dass Apple signifikante Änderungen vornehmen müsse, um den Vorwurf einer Patentverletzung aushebeln zu können.
Der Strategie, dem Problem so beizukommen, steht auch entgegen, dass Masimo bei den Patenten einen starken Hardwarebezug sieht und gegenüber Bloomberg eine Softwareanpassung für nicht ausreichend hält. Man fordert Änderungen an der Hardware. Schließen sich die Behörden dieser Einschätzung an, so könnte nicht einmal eine Deaktivierung des SpO2-Sensors bei neu verkauften Uhren ausreichen, um die Patentverletzung zu beenden. Letztlich bliebe Apple dann nur übrig, ein Lizenzabkommen mit Masimo zu verhandeln und für zukünftige Produkte gegebenenfalls die Hardware anzupassen, was allerdings Änderungen in der Lieferkette bedingt und einige Zeit in Anspruch nehmen würde.
Zehn Jahre schwelender Streit
Kunden, die die Watch 9 und Ultra 2 bereits besitzen, müssen sich erst einmal keine Sorgen machen. Auf die Funktion bereits verkaufter Uhren wirkt sich das Verfahren nicht aus. Auch die Apple Watch SE bleibt in den USA in jedem Fall weiter im Angebot, denn sie verfügt nicht über eine Funktion zur Blutsauerstoffmessung.
Begonnen hat der Patentstreit bereits vor zehn Jahren. Damals verhandelten die beiden Unternehmen über eine Zusammenarbeit. Kurz darauf soll Apple aber zahlreiche Techniker, inklusive des Chefs der Hardwareentwicklung, abgeworben und bald darauf eine Reihe von Patenten angemeldet haben. Als 2020 mit der Apple Watch 6 schließlich Blutsauerstoff-Tracking eingeführt wurde, zog Masimo vor Gericht und warf Apple Patentverletzung und Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen vor.
Währen das Verfahren weiter andauert, schlug Apple ein Jahr später zurück, nachdem Masimo die W1 Medical Watch auf den Markt brachte. In einer Gegenklage bezichtigte Apple den Hersteller, die Apple Watch kopiert zu haben. Der Schuss ging jedoch nach hinten los. Die International Trade Commission schlug sich auf Masimos Seite. Im Jänner 2023 folgte ein weiterer Rückschlag, und die ITC bestätigte Masimos Vorwurf, dass Apple Patente von Masimo verletzt. Eine Fortsetzung der Auseinandersetzung ist garantiert. Apple sprach bereits im Oktober von einer "fehlerhaften Entscheidung" der Handelsbehörde und kündigte eine Berufung an. (gpi, 20.12.2023)