Pedro Nuno Santos soll und will es richten. Der ehemalige portugiesische Infrastrukturminister wurde nach gewonnener Urwahl am Wochenende von einem Sonderparteitag der Sozialistischen Partei (PS) zum Nachfolger des im November zurückgetretenen portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa an der Spitze des PS ernannt. Der 46-Jährige soll die PS bei den vorgezogenen Neuwahlen am 10. März erneut zum Sieg führen.
Sein Vorgänger Costa regierte seit 2015. Er trat nach Korruptionsvorwürfen, die sich mittlerweile als haltlos erwiesen haben, zurück. Die Ermittler mussten eingestehen, ein Telefongespräch falsch transkribiert zu haben. Nuno Santos konnte sich bei den Urwahlen mit 62 Prozent der Stimmen gegen den aktuellen Innenminister José Luis Carneiro durchsetzen.
Er sei "ungemein stolz auf António Costa und seine Regierung", erklärte Nuno Santos, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird. Aber es gebe "noch viel zu tun", fügte er unter Beifall in seiner Antrittsrede als PS-Generalsekretär am Sonntag hinzu. Unter Costa hatte die sozialistische Regierung zahlreiche Maßnahmen aus den Jahren der Sparpolitik infolge der Eurokrise rückgängig gemacht.
Für ein "anständiges Land"
In seiner Antrittsrede warb Nuno Santos für höhere Mindestlöhne und mehr Abgaben für Unternehmen aus dem Technologiebereich. Außerdem versprach er Reformen, um Portugal zu modernisieren. "Ich will ein anständiges Land mit weniger Ungleichheit", resümierte Nuno Santos.
Der Politiker, der mit kurzen Unterbrechungen dem Kabinett Costa angehörte, stammt aus einer Unternehmerfamilie in der Hafen- und Industriestadt Aveiro. Er studierte Wirtschaftswissenschaften in Lissabon, engagierte sich in einem kleinen Ort in der Kommunalpolitik und stand von 2004 bis 2008 den Jungen Sozialisten in Portugal vor. Nuno Santos ist verheiratet und hat einen Sohn.
In der ersten Legislaturperiode der Regierung Costa ab 2015 war er als Staatssekretär für parlamentarische Angelegenheiten für die Koordination mit den Parteien links der PS zuständig. Diese halfen Costa, mit einer Minderheitsregierung an die Macht zu kommen. Es war nicht zuletzt das Verdienst von Nuno Santos, dass dieses "Klappergerüst" – wie die Portugiesen das linke Bündnis nannten, das es Costa erlaubte zu regieren –, zusammenhielt. Bei den kommenden Wahlen schnitten die Sozialisten weitaus besser ab.
"Beginn einer langen Reise"
Als Infrastruktur- und Wohnungsminister rettete Nuno Santos die staatliche Fluggesellschaft TAP, die durch die Covid-Krise schwer angeschlagen war. Mittlerweile fliegt sie wieder Gewinne ein. Die Regierung Costa begann mit einem Privatisierungsprozess. Es wird erwartet, dass Nuno Santos, sollte er im März gewinnen, diesen stoppen wird.
2022 schließlich verließ Nuno Santos die Regierung, nachdem eine Entschädigung für ein Vorstandsmitglied der TAP in die Kritik geraten war. Er begann vergangenen Oktober, im privaten Nachrichtensender SIC als Kommentator für Politik und Wirtschaft aufzutreten.
"Es ist der Beginn einer langen Reise", versicherte Nuno Santos im Vorfeld der Urwahlen. Am 10. März wird sich zeigen, ob dies stimmt oder nicht. (Reiner Wandler, 8.1.2024)