Sydney – Australien hat bestürzt auf das Todesurteil eines chinesischen Gerichts gegen den Schriftsteller Yang Hengjun reagiert. Die Regierung sei "entsetzt", dass der australische Staatsbürger am Montag in Peking zu einer Todesstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, teilte Außenministerin Penny Wong in Canberra mit. Der Erklärung zufolge geht die australische Regierung davon aus, dass das Urteil nach zweijähriger Bewährungsfrist in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt werden kann.
Das Außenministerium in Peking bestätigte das Urteil. Das Gericht habe Yang der Spionage für schuldig befunden, teilte Sprecher Wang Wenbin am Montag mit. Der gebürtige Chinese hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Im Jänner 2019 war er mit Frau und Kind von New York nach Guangzhou im Süden Chinas gereist. Nach seiner Ankunft verschwand er. Erst später wurde seine Festnahme bekannt.
Romanautor und Blogger
Yang ist in China als Romanautor und Blogger bekannt. Er kommentierte regelmäßig die chinesische Politik und äußerte sich dabei zuweilen kritisch über die Kommunistische Partei. Früher arbeitete er Berichten zufolge im chinesischen Außenministerium. Seit 2002 hat er die australische Staatsangehörigkeit.
"Das ist eine erschütternde Nachricht für Dr. Yang, seine Familie und alle, die ihn unterstützt haben", teilte Wong weiter mit. Die australische Regierung habe sich mehrfach auf höchster Ebene für Yangs Interessen und seine Gesundheit starkgemacht und wolle dies weiter tun. Berichten zufolge hatten Ärzte im August vergangenen Jahres eine Zyste in der Niere des heute 58-Jährigen entdeckt.
Yang, der auch unter dem Pseudonym Yang Henjun bekannt ist, ist Autor einer Reihe von Spionageromanen und eines beliebten chinesischsprachigen Blogs. In der chinesischen Exilgemeinde hat er sich zudem durch mehrfache Appelle zu mehr Freiheit in China einen Namen gemacht.
Kritik von Menschenrechtsaktivisten
2021 war Yang unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor Gericht gestellt worden. Menschenrechtsaktivisten kritisierten das Verfahren scharf. In seiner Mitteilung zum Urteil erklärte das chinesische Außenministerium am Montag, dieses sei "gemäß dem Gesetz" gefallen.
Yang hatte im Mai 2021 erklärt, während seiner Haft an einem geheimen Ort gefoltert worden zu sein. Er äußerte zudem die Befürchtung, ein erzwungenes Geständnis könnte gegen ihn verwendet werden. Peking wies die Anschuldigungen zurück. Im August 2023 sagte Yang, er fürchte in der Haft um sein Leben, da sich eine große Zyste an einer Niere gebildet habe.
Das Urteil gilt als Rückschlag in den Beziehungen zwischen Australien und China, die sich seit dem Antritt der liberalen australischen Regierung unter dem 2022 gewählten Premierminister Anthony Albanese zuletzt zu verbessern schienen.
Vorwurf der Geiseldiplomatie
Im Oktober war die australische Journalistin und Fernsehmoderatorin Cheng Lei nach dreijähriger Haft in China freigelassen worden. Der chinesisch-australischen Doppelstaatsbürgerin war ebenfalls Spionage zur Last gelegt worden, mehrere Beobachter stuften die Vorwürfe als politisch begründet ein.
China hat in der Vergangenheit in Zeiten politischer Spannungen mit anderen Ländern wiederholt Staatsbürger dieser Länder inhaftiert. Peking wurde daher eine Form der Geiseldiplomatie vorgeworfen.
Anhaltende Spannungen zwischen China und Australien
Zwischen Australien und dessen größtem Handelspartner China gibt es anhaltende Spannungen – sowohl aus sicherheitspolitischen als auch aus wirtschaftlichen Gründen. Australien hat in den vergangenen Jahren seine Zusammenarbeit mit den USA weiter verstärkt, um Chinas wachsendem Einfluss im Südpazifik entgegenzuwirken. Unter anderem beschloss Canberra im Rahmen eines Sicherheitspakts mit den USA und Großbritannien den Kauf von Atom-U-Booten.
2020 hatten die Beziehungen einen Tiefpunkt erreicht. Peking erhob Strafzölle auf wichtige australische Exportprodukte wie Kohle, Gerste und Wein, nachdem Australien den chinesischen Konzern Huawei von 5G-Verträgen in Australien ausgeschlossen und eine unabhängige Untersuchung der Ursachen der Corona-Pandemie gefordert hatte. China hatte die Zölle nach Albaneses Amtsantritt im Jahr 2022 in Hoffnung auf "gesunde und stabile" Verbindungen wieder aufgehoben. (APA, 5.2.2024)