Tingelt seit Tagen durch die Fernsehstudios des Landes, um beinahe wortgleich die Verwunderung über seinen Schuldspruch kundzutun: Altkanzler Sebastian Kurz.
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Strebt Sebastian Kurz ein politisches Comeback an? Dieses Gerücht hält sich seit Monaten hartnäckig. Dabei hatte Kurz vor mittlerweile mehr als zwei Jahren seinen Rücktritt aus der Spitzenpolitik verkündet – angeblich endgültig. Doch so recht will das Kurz niemand glauben. Seien es Beobachter, die politische Konkurrenz oder wohl auch so mancher Parteifreund in seiner ÖVP. Nicht zuletzt, weil sich Kurz mit Getreuen aus seiner Politikzeit wie Gernot Blümel am Wiener Schubertring längst wieder Räumlichkeiten teilt. Die Umfragewerte der Volkspartei unter seinem Nachfolger Karl Nehammer stagnieren zudem seit langem. Die Aussicht auf einen türkisen Wahlsieg wirken aus heutiger Sicht undenkbar. Am Montagabend erhielten die Comeback-Gerüchte um Kurz dann noch zusätzlich Aufwind – obwohl Kurz erst vergangene Woche nicht rechtskräftig zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt wurde.

Da konfrontierte ORF-Anchorman Armin Wolf den Altkanzler in der "ZiB 2" nämlich mit zwei pikanten Screenshots, die auf X (vormals Twitter) zuvor herumgeisterten. Die zeigen, dass das Institut für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) angeblich seit Sonntagvormittag etwa abfragen lässt, welche Rolle Sebastian Kurz bei der heurigen Nationalratswahl spielen soll. Die Antwortmöglichkeiten reichen von "Eigene Liste Gründen", "Spitzenkandidat der ÖVP", "Unterstützung für Karl Nehammer" bis zur Meinung, dass Kurz "vorerst" oder gar "nie wieder" in die Politik zurückkehren solle.

Recht passend zu einem möglichen Wunsch nach einer eigenständigen Liste des Altkanzlers will das Institut von den Befragten wissen, welcher Parteiname ihnen gefallen würde. Zur Auswahl stehen viele Beispiele, die "Werte" im Namen tragen, etwa "WerteAlternative Österreich" (WAÖ) oder "WertePakt Österreich" (WPÖ). Auch Zukunftsschmiede Österreich (ZSÖ) wird in der Umfrage als Option angeführt.

"Schutz und Anonymität"

Kurz selbst will mit der Umfrage nichts zu tun haben. "Ich habe nicht vor, bei der Wahl anzutreten", konterte der Altkanzler darauf angesprochen im ORF. "Meine politische Heimat ist die Volkspartei, aber ich bin nicht mehr politisch tätig. Dabei wird es bleiben." Kurz habe auch nicht vor, bei späteren Wahlen anzutreten. Dass sein Umfeld als Auftraggeber hinter Umfrage stecken könnte, schloss der nunmehrige Unternehmer ebenso aus.

Das ausführende Institut leitet Christoph Haselmayer, der unter anderem im TV-Format der "Kronen Zeitung" immer wieder das politische Geschehen Österreichs einordnet. Haselmayer versteht zwar, dass DER STANDARD mehr über die Umfrage wissen will, zeigt sich aber zugeknöpft. "Ich kann eines garantieren: Das ist der Schutz und die Anonymität für meine Auftraggeber", sagt der Demoskop. "Das ist die einzige Aussage, die ich treffen darf, auch rechtlich." Haselmayer lässt so aber auch offen, ob jemand aus Kurz' Umfeld die Umfrage in Auftrag gegeben haben könnte.

Die Chancen für eine politische Rückkehr des ehemaligen Kanzlers stehen aber ohnehin nicht besonders gut. Belastend wirkt der jüngste Schuldspruch in der Causa Falschaussage. Der ist zwar noch nicht rechtskräftig, bis das Wiener Oberlandesgericht in zweiter Instanz darüber entscheiden wird, dürfte aber noch reichlich Zeit vergehen. Damit dürfte die reelle Chance auf ein politisches Comeback zumindest vorläufig vom Tisch sein.

ZIB 2: Ex-Kanzler Kurz nach Urteil in der ZIB 2
ORF

Hinzu kommen die noch laufenden Ermittlungen über mögliche Verstrickungen des ehemaligen ÖVP-Chefs in die Affäre um teils mutmaßlich frisierte Umfragen, die im Vorfeld seiner Kanzlerschaft in einem Boulevardblatt abgedruckt worden sein sollen – gegen Inserate. Kurz bestreitet sämtliche Vorwürfe in der Causa.

Der Altkanzler hatte aber schon vor seinem Schuldspruch politischen Rückhalt in Österreich eingebüßt. Darauf deutet zumindest eine Umfrage (500 Befragte, Schwankungsbreite 4,4 Prozent) hin, die Unique Research im vergangenen Oktober im Auftrag von "Profil" durchgeführt hat. 70 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer gaben an, dass sie kein Kurz-Comeback wollen, selbst wenn der frühere Politiker von allen Vorwürfen freigesprochen werden würde. Anders – aber auch nicht eindeutig – sah das damals nur in der ÖVP-Wählerschaft selbst aus. Ein Viertel davon wollte Kurz wieder in der Politik sehen, unabhängig vom Ausgang etwaiger Strafverfahren. Weitere 37 Prozent machten ihre Zustimmung davon abhängig, ob Kurz unbescholten bleibt. (Jan Michael Marchart, 27.2.2024)